Nicole Bracht-Bendt

10 Jahre Liberale Senioren Niedersachsen

12. September 2012

Langenhagen, den 8. September 2012,

Sehr geehrter Herr Minister Birkner,
lieber Herr Speich,
Sehr geehrte Damen und Herren,

10 Jahre Liberale Senioren Niedersachsen – ein guter Anlass, Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Liberalen Senioren Dank zu sagen für die großartige Arbeit, die Sie leisten.
Dank zu sagen, dass Sie seit zehn Jahren den Finger in die Wunde legen und streitbar sind. Dass Sie sich einmischen in die aktuelle Politik. Nicht nur Kritik üben sondern auch konstruktiv und unablässig Politik mitgestalten.In Ihrem Alter haben Sie den Langmut, wichtige Themen immer wieder aufzugreifen. Als seniorenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion versichere ich Ihnen, ich bin bei Ihnen, wenn es gilt, Flagge zu zeigen für die Bedürfnisse der älteren Bevölkerung. Wir stecken mitten im demografischen Umbruch. Der wachsende Anteil der Älteren in unserer Gesellschaft ist keineswegs nur negativ, die Veränderung birgt eine Menge Chancen. Wir müssen die Herausforderungen aber gemeinsam anpacken.

Zwei Thesen stehen für mich als Seniorenpolitikerin im Mittelpunkt. Dazu möchte ich gerne kurz Stellung nehmen.

1. Das gängige Bild des Alterns ist das des Verlusts. Ältere werden, vor allem auf dem Arbeitsmarkt, unterschätzt. Das will ich ändern. Ab 50 lässt die Gehirnleistung nach. So lautet das Vorurteil, das ältere Mitarbeiter oftmals aufs Abstellgleis befördert. Auf dem Arbeitsmarkt hat man ab diesem Alter zu kämpfen. Wir haben uns daran gewöhnt, Erwachsene bis ins mittlere Alter als mental stark und aufstrebend darzustellen. Ab 50 wird der kognitive Niedergang beschwört.
Es wird Zeit, dieses Altersbild zu korrigieren.
Ich möchte meinen Beitrag leisten, dass damit aufgeräumt wird, ältere Menschen zu unterschätzen. Altersgrenzen gehören abgeschafft.

2. Barrierefreiheit

Die wachsende Zahl an fitten Alten ändert nichts an der Tatsache, dass es auch immer mehr Ältere gibt, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Barrierefreiheit im privaten wie im öffentlichen Raum muss Priorität haben. Hier sind alle gefordert, besonders die Kommunen vor Ort. Das Europäische Jahr des Aktiven Alterns und der Solidarität unter den Generationen darf nicht als zahnloser Tiger in der Versenkung verschwinden. Altersbilder im Wandel und auch Älterwerden in der Alterswelt sowie Barrierefreiheit sind die Aspekte, die ich bei meinem Seniorenkongress der FDP-Bundestagsfraktion am 19. Oktober in Berlin auch in den Mittelpunkt rücken werde. Über allem steht das für uns als Liberale wichtigste Ziel: Wir müssen eine Gesellschaft schaffen, die es ermöglicht, dass jeder Mensch selbstbstimmt leben kann. Und zwar in jedem Alter. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir Bundespolitiker weiter Ihre Unterstützung.

Liebe liberale Freunde, machen Sie weiter liberale Politik in Niedersachsen. Wir brauchen Sie!

Energiewende: Besuch im Kraftwerk

6. September 2012

Nicole Bracht-Bendt nach einem Besuch im Kraftwerk Oberlausitz:

Wie ist der Stand der Dinge bei der Umsetzung der Energiewende? Gibt es Alternativen und wie sehen die aus? Macht es wirklich Sinn, zurück zu fossilen Brennstoffen zu gehen? Diese Fragen veranlassten mich zu einem Informationsbesuch beim Kraftwerkbauer Vattenfall : Deshalb ging es am Mittwochfrüh mit meinen Kollegen Dr. Lutz Knopek und Heinz Golombeck über Berlin in die Lausitz. Auf dem Programm stand eine Exkursion in das Braunkohlekraftwerk Boxberg. Zuerst fuhren wir durch den Umsiedlungsort Neu Haidemühl – der ursprüngliche, 10 km weit entfernte, musste 2006 dem Tagebau Welzow-Süd weichen.

Dann ging es runter zu der größten Förderbrücke weltweit und zu dem „Tatort“ – zu dem schmalen, tief unten gelegenen, nackten Landstreifen im Tagebau Nochten, wo die Braunkohle gewonnen wird. Mich hat der riesige Ausmaß vom Abbau überrascht. Und die Zahlen sind tatsächlich beeindruckend. In Boxberg werden jährlich etwa 17 Millionen Tonnen Rohbraunkohle gefördert. Wie man wiederum das von der schweren Industrie betroffene Gebiet rekultivieren kann, haben wir am größten See Sachsens und im Findlingspark Nochten gesehen. Die Besichtigung des Kraftwerks war hochspannend und der Blick auf die Turbinen und auf die sächsische Landschaft von der Aussichtsplattform eines der vier Kraftwerkblöcken eindrucksvoll. Obwohl ich von der Technik des Kraftwerks und den Renaturierungsmaßnahmen beeindruckt war, sehe ich zur Umsetzung der Energiewende noch zweifellos großen Handlungsbedarf. Ein Zurück zu (umwelt-)schmutzigen Förderpraktiken ist gerade im Hinblick auf Umweltschäden sehr fragwürdig. Fossile Brennstoffe sind nicht zukunftsfähig und bekanntlich schädlich für die Umwelt. Im übrigen erfuhr ich bei dieser Gelegenheit, dass Fraktionskollegen von den GRÜNEN bisher noch NIE sich vor Ort umgeschaut haben. Ich finde es wichtig, sich immer wieder vor Ort zu informieren und sich vor Augen zu führen, was unsere Energiepolitik bedeutet und was sie kostet. Ich als Abgeordnete des Bundestages halte es für zwingend nötig, über Sachen im Bilde zu sein, über die ich im Bundestag abstimme und deren Folgen für das Land relevant sind. Daher habe ich den Termin auch gern wahrgenommen.

Mit meiner Büroleiterin in Berlin, Julia Lang, (Mitte) und der Stipendiatin Petra Kourimska auf dem Gelände des Kraftwerkes in der Oberlausitz

FDP-Erfolg – EU-Kommissarin rudert zurück

6. September 2012

Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass EU-Komissarin Viviane Reding bei ihrer Forderung nach einer Frauenquote in großen Unternehmen Bedenken der Liberalen und der Wirtschaft Rechnung trägt und bei Vorständen auf starre Vorgaben verzichten will. Es ist auch ein Erfolg, dass die von der EU ins Spiel gebrachte Richtlinie nicht für kleine und mittlere Unternehmen gelten soll.

Die Unternehmen haben längst begriffen, dass sie für langfristigen Erfolg mehr Frauen in ihren Führungsetagen brauchen. Zudem sind Frauen im Vorstand gut fürs Image. Die Quote ist daher eine überholte Forderung: Sie beschert den Unternehmen kein einziges zuvor unbekanntes Talent.

Eine starre Frauenquote würde in die gesetzlich geregelte unternehmerische Freiheit eingreifen. Der Staat hat sich aus der Personalpolitik herauszuhalten. Die Tarifpartner sind gefragt.

Entschuldigung an Contergan-Opfer überfällig

6. September 2012

Aus Anlass der erstmalig durch den Pharmakonzern Grünenthal geäußerten Entschuldigung an die 10.000 Opfer der Contergan-Katastrophe erklärt die Sprecherin für Frauen und Senioren der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole BRACHT-BENDT:

Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass sich der Pharmakonzern Grünenthal bei den weltweit rund 10.000 Opfern der Contergan-Katastrophe entschuldigt hat. Diese Geste war schon lange überfällig.

Die rund 2.500 in Deutschland lebenden Männer und Frauen mit Behinderungen durch das Schlafmittel Contergan erhalten Rentenzahlungen aus der Contergan-Stiftung des Bundes, an der sich Grünenthal 1970 und 2009 jeweils mit 50 Millionen Euro beteiligte. Die FDP-Fraktion wird sich weiter für die Opfer einsetzen. Viele von ihnen leiden heute an Folgeschäden und haben aufgrund einer eingeschränkten Erwerbsbiographie Rentenausfälle. Grünenthal bleibt in der Verantwortung, damit die Menschen auch im Alter würdevoll leben können.

Konzept Seniorenhof vorbildlich

6. September 2012

FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt zu Gast in Munster

Eine Senioren-Wohnanlage der besonderen Art besichtigte die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt (Landkreis Harburg) in Munster: Die in der FDP-Bundestagsfraktion für Seniorenpolitik verantwortliche Fachpolitikerin zollte den Investoren Jürgen Speer und Angelika Kußmaul Lob für die innovative Gestaltung des vor einem Jahr eröffneten Seniorenhofes, der älteren Bewohnern selbständiges Wohnen und gleichzeitig das Miteinander mit anderen Älteren ermöglicht. Die rund 60 Quadratmeter großen Wohnungen sind um einen attraktiven Innenhof gelegen, wo sich die Bewohner treffen können. Alle Wohnungen sind für Rollatoren geeignet. Die Wohnanlage liegt günstig für ältere Menschen, zwei Mal pro Woche findet in der Nähe ein Markt statt, der gut zu Fuß erreichen ist. Die Nachfrage nach einer Wohnung im Seniorenhof ist groß: 17 Bewerber sind auf der Warteliste. Mit der Anlage wurde Leerstand beseitigt.

Für die seniorenpolitische Sprecherin der Liberalen im Bundestag gab es einen großen Bahnhof: Neben den Investoren und Bewohnern nahmen der stellvertretende Bürgermeister, Rudolf Horst und Mitglieder des Seniorenbeirates sowie Parteifreunde aus Munster an einer Diskussion teil, in der es um die Herausforderungen für Kommunen im Zuge der demografischen Veränderungen ging. Dabei war auch FDP-Landtagskandidat Fritz-Ulrich Kasch.

Nicole Bracht-Bendt warb für Barrierefreiheit: „ Auch im Alter muss selbstbestimmtes Leben möglich sein. Das setzt voraus, dass nicht nur mehr seniorengerechter Wohnraum geschaffen werden muss. Auch öffentliche Gebäude und Flächen müssen Menschen zugänglich sein, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.“

Die Mieter der Seniorenanlage äußerten sich im Gespräch mit der Politikerin sehr zufrieden. Nicole Bracht-Bendt: “ Herr Speer und Frau Kußmaul haben hier Vorbildliches geleistet. Die Konzeption dieser Wohnanlage in Munster sollte in Niedersachsen Schule machen.“

Im Gespräch mit der niedersächsischen Abgeordneten äußerte Bürgermeister seine Sorgen im Hinblick auf negative Auswirkungen des neuen Melderechtes. Wenn Soldaten sich künftig in Munster nicht mehr anmelden müssen, sinken automatisch die Schlüsselzuweisungen vom Land Niedersachsen. Das werde zu erheblichen Einbußen für die Stadt führen.

KfW fördert Barrierefreiheit -Programm gestartet

30. August 2012

Berlin. In einem Schreiben an alle Bürgermeister im Landkreis Harburg hat die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt (Buchholz) auf das neue Förderprogramm „Barrierearme Stadt“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW aufmerksam gemacht. Ab sofort können Städte und Gemeinde, aber auch kommunale Unternehmen und soziale Organisationen Anträge stellen. Mit öffentlichen Geldern unterstützt werden Baumaßnahmen, die den Abbau von Barrieren zum Ziel haben.

„Der Anteil älterer Menschen auch in unserer Region wächst ständig. Unser Ziel muss es sein, ein selbstbestimmtes Leben auch im Alter zu ermöglichen. Dazu gehören ausreichend behindertengerechte Wohnungen und Mobilität in der Stadt oder im Dorf“, sagt Nicole Bracht-Bendt, in der FDP-Bundestagsfraktion federführend für Seniorenpolitik. Bracht-Bendt, zugleich Mitglied des Kreistages des Landkreises Harburg und Buchholzer Stadtrat, begrüßt das Programm als „wertvolle Hilfe für die Städte und Gemeinden im Landkreis Harburg bei ihren Bemühungen, die Orte alternsgerechter zu gestalten.“

Bracht-Bendt erneut für Bundestagswahl nominiert

24. August 2012

Die Wahlkreismitgliederversammlung der FDP Harburg Land wählte die Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt zu ihrer Kandidatin im Wahlkreis 36 für die Bundestagswahl im September 2013. Bracht-Bendt, frauen- und seniorenpolitische Sprecherin der FDP Bundestagsfraktion, gab einen ausführlichen Bericht über ihre Arbeit und einen Ausblick auf ihre Pläne für eine weitere Legislaturperiode. Bei der Wahl erhielt sie 94% der Stimmen. “Ich danke Ihnen für das erneute Vertrauen und werde meinen Kurs der Verbindung zwischen den Menschen vor Ort und dem Bund fortsetzen.” Der FDP Kreisvorsitzende Wolfgang Knobel freute sich über das hervorragende Ergebnis. “So haben wir die Chance, weiter von einer kompetenten Frau in Berlin vertreten zu werden. Unser Ziel ist es nun, Nicole Bracht-Bendt auf der Landesliste der FDP auf einem sicheren Platz zu positionieren.“ Das Foto zeigt Nicole Bracht-Bendt MdB neben dem FDP-Kreisvorsitzenden Wolfgang Knobel (links) und dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Wolf Botschafter (rechts).

Keine Quote mit der FDP

9. August 2012

Die FDP-Bundestagsfaktion begrüßt das Eingeständnis von Frauenministerin Dr. Kristina Schröder (CDU), dass die Flexi-Quote für Frauen in Führungspositionen in dieser Legislaturperiode aufgrund des Neins der Liberalen keine Chance hat. Für die FDP ist die Quote kein Zukunftsmodell. Entscheidend müssen Leistung und Qualifikation sein. Es hat noch nie so viele hervorragend ausgebildete Frauen gegeben, sie werden sich durchsetzen. Eine Quote wäre zudem ein überzogener Eingriff in die unternehmerische Freiheit. Die FDP setzt auf Selbstverpflichtung.

Die Wirtschaft kann auf das Potenzial gut ausgebildeter Frauen nicht verzichten. Im Wettbewerb um gute Fachkräfte werden die Unternehmen kreativ sein müssen. Gezielte Förderung von Frauen im mittleren Management und Transparenz bei den Gehaltsstrukturen werden gerechter und effizienter sein als eine Quote per Gesetz. Die Unternehmen wissen selber, dass flexible Arbeitszeiten und familienfreundliche Maßnahmen im Betrieb das A und O sind, um junge Frauen bei der Stange zu halten.