Die FDP-Bundestasgabgeordnete Nicole Bracht-Bendt hat ein Umdenken im Umgang und bei der Betreuung alter Menschen gefordert. Aus Anlass der heutigen Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes, dass im Jahr 2060 jeder Siebente 80 Jahre oder älter sein wird, gehörten die demographischen Veränderungen und deren Folgen mehr als bislang in den Blickpunkt. Dabei sei nicht allein die Politik gefordert. Ehrenamtliches Engagement und Toleranz gegenüber den Alten in dieser Gesellschaft müssten selbstverständlich sein.

Die Bundestagsabgeordnete aus Buchholz, die selber ehreamtlich Alte und Demenzkranke betreut hat und Mitglied eines Heimbeirates ist, sagt: „Zeit und Zuwendung für alte Menschen dürfen nicht vom Dienstplan abhängen. Sie kritisierte, dass die Pflege in Altenheimen häufig leider in erster Linie auf das körperliche Wohl ausgerichtet ist. „Warm, satt und sauber dürfen nicht die einzigen Anforderungen sein“, so Nicole Bracht-Bendt.

Die Sozialpolitikerin fordert gleichzeitig eine Verbesserung der Fort- und Weiterbildungsangebote und die Durchlässigkeit zu anderen Gesundheitsberufen. Angesichts der demographischen Entwicklung seien Pflegeberufe eine boomende Zukunftsbranche. Um das dringend benötigte Fachpersonal in der Pflege zu gewinnen, müssten Aufstiegschancen, aber auch die Bezahlung des Pflegepersonals verbessert werden.

Die neu in den Bundestag gewählte FDP-Abgeordnete Nicole Bracht-Bendt ist in den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewählt worden.

„Das bestätigt meine Arbeit in den zurück liegenden Monaten, in denen Familienpolitik einer meiner Schwerpunkte gewesen ist,“ sagte Nicole Bracht-Bendt.

Der fraktionsübergreifende Familienausschuss ist federführend verantwortlich für alle Gesetzentwürfe und Anträge, die die Bereiche Familien, Senioren, Frauen und Jugend betreffen. Ein Schwerpunkt ist die Förderung von Kindern und Familie und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der Ausschuss setzt sich dafür ein, Männer und Frauen gleichzustellen, alten Menschen ein selbständiges Leben zu ermöglichen und junge Menschen zu unterstützen.

Darüber ist die Buchholzer Politikerin stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Tourismus und Finanzen. „Auch das entspricht meinen Wünschen. Als Bundestagsabgeordnete für das Harburger Land gehört es zu meinen vorrangigen Zielen, von Berlin aus das Umland von Hamburg als Wirtschafts- und Tourismusregion zu stärken“, so Nicole Bracht-Bendt.

Meine Woche in Berlin (1)

12. November 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen,

mit der Fraktionssitzung endete Donnerstagabend die erste reguläre Sitzungswoche der 17. Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt stand für mich die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag. Sie hat mich beeindruckt, trug doch die Rede in wesentlichen Punkten klar die Handschrift unserer liberalen Positionen. So bezeichnete die Kanzlerin „ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem“ als eines der zentralen Ziele der CDU/CSU/FDP-Koalition – genau wie es im Wahlprogramm der FDP steht. Dies gilt auch für ihr Plädoyer „Leistung soll sich wieder lohnen“. Für das Jahr 2011 plant die Bundesregierung einen weiteren kräftigen Wachstumsimpuls. Dazu kündigte Angela Merkel Einkommensteuersenkungen an.

Ich begrüße es, dass dieses wichtige Thema nicht auf die lange Bank geschoben wird, sondern der Bundestag bereits am Donnerstag in erster Lesung über das geplante Steuerentlastungspaket beraten hat. Am Montag hatte das Kabinett das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht, das Entlastungen in Höhe von 8,4 Milliarden Euro umfasst.

Das Paket sieht Steuererleichterungen für Familien und Unternehmen vor. Unter anderem soll der Kinderfreibetrag von derzeit 6024 Euro auf 7008 Euro und das Kindergeld um jeweils 20 Euro steigen. Damit hat die schwarz-gelbe Koalition ein klares Signal gesetzt, dass Familien mit Kindern gezielt unterstützt werden sollen. Außerdem soll es Verbesserungen für Firmen und Erben durch Änderungen bei der Unternehmens- und die Erbschaftssteuer geben.

Ich begrüße auch, dass Übernachtungen im Gastgewerbe und in der Hotellerie künftig nur noch mit 7 Prozent Umsatzsteuer belastet werden. Jetzt muss noch gelingen, dass auch auf Speisen und Getränke der reduzierte Mehrwertsteuersatz angewendet wird. Viele Gastronomen aus unserem Wahlkreis haben mir dieses große Problem angetragen. Deshalb steckt hinter diesem Beschluss ein persönliches Anliegen.

Das Gesetz soll am 1. Januar 2010 in Kraft treten.

Neben den parlamentarischen Debatten wurden die Mitglieder der Fachausschüsse benannt. Dabei konnte ich mich durchsetzen, die FDP-Fraktion wählte mich in den fraktionsübergreifenden Familienausschuss. Das bestätigt meine Arbeit in den zurück liegenden Monaten, in denen Familienpolitik einer meiner Schwerpunkte gewesen ist. Ich bin im Wahlkampf angetreten mit dem persönlichen Ziel, dass die FDP mehr als bisher soziales Profil zeigt.

Darüber hinaus bin ich stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Tourismus und Finanzen. Auch das entspricht meinen Wünschen. Als Bundestagsabgeordnete für das Harburger Land gehört es zu meinen vorrangigen Zielen, von Berlin aus das Umland von Hamburg als Wirtschafts- und Tourismusregion zu stärken.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

auf diesem Weg werde ich Sie künftig über alle wichtigen Entscheidungen im Bundestag sozusagen aus nächster Nähe informieren.
Sprechen Sie mich an, wenn Sie Anregungen haben.

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!

Mit besten Grüßen aus Berlin,
Ihre Nicole Bracht-Bendt

Nicole Bracht-Bendt (FDP): Familien brauchen mehr Netto und bessere Vereinbarkeit mit Beruf

„Die noch amtierende schwarz-rote Bundesregierung hatte sich die Förderung von Familien groß auf die Fahnegeschrieben. Trotz einjährigem Elterngeld nach der Geburt eines Kindes und Kindergelderhöhung ist die Netto-Abgabenlast einer Familie in Deutschland so hoch wie kaum in einem anderen Land“. Darauf wies die FDPBundestagskandidatin Nicole Bracht-Bendt hin. Laut einer aktuellen Studie der Steuerberatungsgesellschaft Ecovis AG, die die Abgabenlast und Vergünstigungen von Familien in 24 Ländern unter die Lupe genommen hat, fallen nur in Dänemark höhere Abgaben an. Vor allem Alleinerziehende werden demnach besonders stark zur Kasse gebeten. Die Studie nannte hohe Sozialabgaben und Steuern als Hauptursache, dass Deutschland bei der Negativ-Liste einen Spitzenplatz einnimmt.

Nicole Bracht-Bendt: „Die Studie zeigt, dass wir mit dem Steuerkonzept der FDP auf dem richtigen Weg sind. Insbesondere Familien brauchen endlich mehr Netto im Portmonnaie.“ Nach dem Steuerkonzept der Liberalen zahlt eine vierköpfige Familie erst ab einem Einkommen von 40.000 Euro im Jahr Steuern. Die FDPBundestagsfraktion will nach der Wahl nicht nur für Erwachsene sondern auch für jedes Kind einen steuerlichen Freibetrag von 8.004 Euro. „Es ist nicht einzusehen, dass ausgerechnet Kinder, die im Wachstum mehrere Paar Schuhe im Jahr brauchen, aus steuerlicher Sicht weniger wert sind.“ Daneben will die FDP das Kindergeld auf 200 Euro pro Monat für jedes Kind anheben. Statt zwei Drittel sollen sämtliche Betreuungskosten vom zu versteuernden Einkommen abgezogen werden.

„Familienpolitik darf sich aber nicht auf finanzielle Unterstützung beschränken“, so Bracht-Bendt. Familien mit Kindern sind auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine familiengerechte Arbeitswelt und eine gute Infrastruktur für Familien und Alleinerziehende angewiesen.“

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Die familienpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Buchholzer Stadtrat, Nicole Bracht-Bendt, hat die Pläne des Unternehmers Per-Eric-Mohns, in Buchholz einen privatwirtschaftlich betriebenen Kindergarten zu gründen, begrüßt. Die FDP-Bundestagskandidatin sagte: „Je besser die Kinderbetreuungs-Infrastruktur, desto attraktiver der Wohnort für junge Familien.“ Dabei allein auf staatlich organisierte Kinderbetreuung zu setzen, sei der falsche Weg. Kommunale Kindergärten seien häufig nicht in der Lage, flexible Öffnungszeiten anzubieten. „Eine allein erziehende Verkäuferin ist aber darauf angewiesen, dass ihr Kind auch am Wochenende gut versorgt ist“, so Bracht-Bendt.

Laut Familienmonitor des Allensbach-Instituts steht nach Worten der Bundestagskandidatin auf der familienpolitischen Wunschliste junger Familien ein gutes Kinderbetreuungsangebot ganz oben. Demnach sei die Mehrheit nicht berufstätiger Mütter gerne berufstätig, doch oft scheitere es an der fehlenden Betreuung, vor allem für unter Dreijährige. „Aber auch die starren Öffnungszeiten vieler Kindergärten und Krippen machen Eltern einen Strich durch die Rechnung.“

„Ich trete für eine Stärkung der privaten und privatgewerblichen Kinderbetreuung in Verbindung mit der bundesweiten Einführung von Bildungs- und Betreuungsgutscheinen ein. Ein Mix aus Einrichtungen kommunaler Träger sowie Wohlfahrtsverbänden neben Betriebskrippen, Elterninitiativen, privatgewerblichen Anbieter und Tagesmüttern ist ideal. Ein Gutschein, den Eltern in der Einrichtung ihrer Wahl einlösen kann, hilft jungen Familien und steigert zugleich die Chancen der Gemeinden im Wettbewerb um zuziehende junge Familien,“ erklärte Nicole Bracht-Bendt.

Sie wies darauf hin, dass die niedersächsische Landesregierung aus CDU und FDP in dieser Legislaturperiode Kinderbetreuungs- und Bildungsgutscheine in einem Modellversuch erproben wird. Die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Forderung der FDP sieht die direkte Förderung des einzelnen Kindes in Form von Bildungs- und Betreuungsgutscheinen statt einer Defizitabdeckung der einzelnen Einrichtung vor. In Hamburg wird schon seit Jahren das Gutschein-Modell mit Erfolg praktiziert wird.

Nicole Bracht-Bendt wies auf das EU-Förderprogramm „Betriebliche Kinderbetreuung“ hin. Aus dem Europäischen Sozialfonds erhalten Betriebe, die neue Betreuungsplätze für unter Dreijährige schaffen, zwei Jahre lang eine Anschubfinanzierung von bis zu 6.000 Euro pro Platz und Jahr.

„Endlich ist nun unsere jahrelange Forderung auch auf Bundesebene angekommen ! „, freut sich Nicole Bracht-Bendt, Buchholzer Ratsfrau und Bundestagskandidatin im Landkreis Harburg.
Auf dem FDP Bundesparteitag in Hannover haben sich die 662 Delegierten auf ein gemeinsames Programm zur Bundestagswahl geeinigt. Ein wichtiger Punkt: Die FDP fordert den Bildungs – und Betreuungsgutschein ab dem ersten vollendeten Lebensjahr . Er beinhaltet die Wahlfreiheit der Eltern, Bildungsangebote für ihre Kinder zu nutzen, wie zum Beispiel für Krippen, Musikschulen oder Sportvereine.
Bis 2013 sollen die Krippenplätze soweit verfügbar sein, dass auch ein Rechtsanspruch seitens der Eltern möglich ist. “ Wir wollen diesen wichtigen Punkt bei der Regierungsbildung im Herbst in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen“, so Nicole Bracht-Bendt.

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