Die parlamentarische Sommerpause nutzte die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt zu einer großen Sommertour durch den Wahlkreis Harburg-Land. Im Mittelpunkt standen Gespräche mit Wirtschaftsunternehmen und Senioreneinrichtungen. Ihre Bilanz: Die touristischen Betriebe in der Lüneburger Heide können sich sehen lassen. Wir haben hier in unserer Region ausgesprochen attraktive Angebote. Umsomehr freut es mich, dass das Statistische Bundesamt gerade heute verkündet, dass der Tourismus in Deutschland Zuwächse verzeichnet.“
Zum Auftakt sprach Nicole Bracht-Bendt vor Ort mit Verantwortlichen und Bewohnern derPRO VITA Senioren-Häuser in Neu Wulmstorf. Dort und in der Seniorenbegegnungsstätte Haus Rosengarten in Eldagsen bei Springe im südlichen Niedersachsen informierte sich Bracht-Bendt in ihrer Funktion als seniorenpolitische Sprecherin über die Siuation in der Betreuung und Pflege von alten Menschen.
Besuche im Askanierhaus in Lauenburg, in Lüneburg am Lambertiplatz und in Bad Bodenteich im Seniorenheim „Helenenhof“ rundeten die Informations- reisen ab. Einhellige Meinung aller Verantwortlichen zur Pflegesituation: Es müssen mehr Fachkräfte ausgebildet werden. Nicole Bracht-Bendt setzt sich in Berlin auch für eine Entbürokratisierung bei der Dokumentation ein. Auch dies sprachen die Heime an. „Pflege im Minutentakt ist unmenschlich. Alte Menschen brauchen Zeit und Zuwendung. Dafür muss Geld in die Hand genommen werden“, so Nicole Bracht-Bendt.
Im Wildpark Lüneburger Heide in Nindorf informierte sich die Abgeordnete in Anwesenheit von Gemeindevertretern über das Konzept des Wildparks.Von Vorteil sei die gute Verkehrslage nach Hamburg. Etwa 30% der Besucher kommen aus der Hansestadt, erläuterte Eigentümer Norbert Tietz.
Bei der Lüneburger Heide GmbH erläuterte Geschäftsführer Ulrich von dem Bruch das neue Marketingkonzept und berichtete über die positive Entwicklung der Übernachtungszahlen.
Im Gespräch mit heimischen Unternehmen und Senioren
Im Bundestag hat die parlamentarische Sommerpause begonnen: Nicole Bracht-Bendt, FDP-Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Harburg, nutzt die Zeit zu einer großen Sommertour durch die heimische Region. Dabei wird sie vorrangig mit Unternehmen ins Gespräch kommen, sich über die aktuelle Lage informieren und deren Wünsche mit nach Berlin nehmen. Als Sprecherin für Frauen und Senioren der FDP-Fraktion in Berlin wird die Buchholzer Abgeordnete darüber hinaus einen Schwerpunkt setzen bei frauen- und seniorenspezifischen Themen.
Den Auftakt der Besuchsreise macht am Montag, 18. Juli 2011, ab 9 Uhr ein Besuch der Senioren-Einrichtung in Neu Wulmstorf (Marktplatz 24). Ab 1.030 Uhr besichtigt die FDP-Politikerin das Alten-Wohnheim in der Konrad-Adenauer-Straße 40.
Am Dienstag ist Nicole Bracht-Bendt in Schöppenstedt. Unter anderem nimmt sie dort an der Veranstaltung zur Vorstellung einer 10 Euro Sondermünze und einer Sonderbriefmarke im Rahmen der Wanderausstellung im Till-Eulenspiegel-Museum teil.
Am Mittwoch ist die Lüneburger Heide das Ziel der Sommertour. Auch hier stehen Gespräch mit der regionalen Wirtschaft auf dem Programm, den Schwerpunkt bildet Tourismus. Am Vormittag trifft die liberale Abgeordnete auf die Geschäftsführung des Wildparks Lüneburger Heide, anschließend mit der Lüneburger Heide GmbH.
Von da aus geht es nach Schneverdingen zum Hotel Ramster. Den Abschluss bildet ein Besuch des Südseecamps in Wietzendorf. Am Freitag ist Nicole Bracht-Bendt den ganzen Tag über in Völksen. Auf Einladung der FDP berichtet die Fachpolitikerin über Senioren- und Frauenpolitik und allgemeine Themen aus dem Bundestag. Nicole Bracht-Bendt ist in der FDP-Fraktion Sprecherin für Frauen, Senioren und Abgeordnete der Kinderkommission.
Zur aktuellen Euro-Krise erklärt die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt:
„Wir tun alles, um die finanzielle Stabilität der Eurozone zu sichern“, lautet die gemeinsame Aussage nach einer scheinbar endlosen Sitzung der obersten Euro-Kassenhüter. „In Kürze“ werde es ein neues Rettungspaket für das schwer angeschlagene Griechenland geben. Das lehne ich ab!
Bereits beim ersten Rettungspaket, das der Deutsche Bundestag am 21. Mai 2010 verabschiedet hat, war ich skeptisch. Ich habe vor einem Fass ohne Boden gewarnt. In dieser Befürchtung sehe ich mich heute mehr denn je bestätigt.
Damals hieß es, dass niemand unter diesen Schirm flüchten werde. Lediglich die Finanzmärkte müssten besänftigt werden. Das war eine Beruhigungspille. Heute drängeln sich Irland und Portugal unter diesem Schirm. Italiens Schuldenberg ist riesig – so riesig, dass er unter keinen Rettungsschirm passt. Mit 1,8 Billionen Euro ist Italien fast genauso hoch verschuldet wie das größere und wirtschaftsstärkere Deutschland. Verglichen mit der jährlichen Wirtschaftsleistung liegen die Staatsschulden bei 120 Prozent. Bei diesem Vergleichswert ist nur noch Griechenland schlechter. Und Griechenland ist ohnehin am Ende. Heute ist in den Medien von „Verramschen“ die Rede.
890 Milliarden Euro wurden bisher für die Euro-Rettung aufgebracht – ohne Wirkung. Hinzu kommen beträchtliche Risiken in der Bilanz der Europäischen Zentralbank, die etwa durch den Aufkauf von Staatsanleihen im Gesamtvolumen von 77 Milliarden Euro entstehen.
Unternehmer, Wissenschaftler und ein wachsender Teil meiner Regierungsfraktionskollegen verabschieden sich wie ich vom kostspieligen Regierungskurs. Ich fordere den Schuldenschnitt. Eine geordnete Umschuldung kann nicht länger ein Tabu sein, forderte gestern auch unser Fraktionsvorsitzender Rainer Brüderle.
Europa muss alle Möglichkeiten ausloten, um eine EU-weite Inflation zu verhindern. Mit Interesse habe ich die Äußerungen von Commerzbankchef Martin Blessing zur Kenntnis genommen, der sich ebenfalls für eine rasche Umschuldung Griechenlands ausgesprochen hat. Er lehnt ebenfalls weitere Hilfspakete ab. und weist darauf hin, dass Unsicherheit und Misstrauen unter den Anleger sich in den vergangenen Tagen verschärft hätten. Deshalb muss eine andere Lösung für Griechenland her, als immer neue Kreditpakete zu schnüren.
Nachfolgend finden Sie den Wortlaut der Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages GOBT zur „Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen zur Stabilität der Eurozone“, die ich am 10. Juni 2011 unterzeichnet habe. Bereits darin fordern wir Unterzeichner eine Umschuldung Griechenlands, der die griechische Staatsschuld zumindest halbiert. Dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zu der Abgabe einer Regierungserklärung habe ich nur zugestimmt, weil damit noch keine Zahlungen verbunden sind. Ein Blankoscheck ist mit mir nicht zu machen.
Hier ist die Erklärung einzusehen.
„Neu Wulmstorf bekommt mehr Lebensqualität. Die Freigabe der B 3 n ist ein wirklich erfreulicher Termin für mich heute“, sagt die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt aus Anlass feierlichen Freigabe der Umgehungsstraße. Am Rande der Veranstaltung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär aus dem Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, und dem niedersächsischen Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium, Dr. Oliver Liersch sagte die Bundestagsabgeordnete des Landkreises Harburg weiter: „Die neue Umgehungsstraße fängt den Zubringerverkehr zur geplanten Autobahn 26 ab. Das Das bedeutet für die Bevölkerung in Neu-Wulmstorf mehr Verkehrssicherheit. Gleichzeitig beschleunigt die neue Straße den Fluss des Verkehrs. Das ist wichtig für die Wirtschaft in unserer Region“.
Der Bund hat rund 17 Millionen Euro in die vier Kilometer lange Maßnahme investiert. Nicole Bracht-Bendt begrüßt, dass die Bauarbeiten an der Umgehungsstraße sechs Monate schneller abgeschlossen seien als ursprünglich geplant. „Der Bau der Umgehungsstraße ist eine ganz wichtige Maßnahme, die dank des Konjunkturprogrammes möglich wurde.
Berlin, 7. Juli 2011
Liebe Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit einer namentlichen Abstimmung über die Offenlegung des geplanten Exports von Panzern an Saudi-Arabien ging heute nachmittag eine arbeitsreiche und spannende Sitzungswoche zu Ende. Für drei Anträge von SPD, Grünen und Linkspartei, den umstrittenen Deal zu widerrufen, gab es im Bundestag erwartungsgemäß keine Mehrheit. Der FDP-Abgeordnete Martin Lindner warf der Opposition in einem bemerkenswerten Redebeitrag „ein Stück Heuchelei“ vor, weil sich die frühere rot-grüne Bundesregierung selbst an die Geheimhaltung bei Waffenexporten gehalten hat.
Der Waffenexport war schon am Mittwoch Gegenstand eines Streits in der Aktuellen Stunde nachdem die Bundesregierung eine öffentliche Stellungnahme verweigert hatte. Grundsätzlich muss man es akzeptieren, dass Sitzungen des Bundessicherheitsrates der Geheimhaltung unterliegen. Ich habe aber in diesem Fall auch Verständnis für meinen Fraktionskollegen Rainer Stinner, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der davor warnt, dass es der Regierung und auch Deutschland schaden kann, wenn nur die ablehnenden Stimmen gegen den Export laut werden. Keine Frage, Saudi-Arabien ist alles andere als ein demokratischer Staat. Ich bin sicher, dass Außenminister Westerwelle bei allen Verhandlungen Menschenrechte nicht nur anspricht, sondern auch konkrete Erwartungen an eine mögliche Lieferung des Leos II knüpfen wird. Eine Gesamtabwägung der Sicherheit ist nötig. Wir können nicht die Augen zumachen, wenn ein Psychopath im Iran grenzenlos aufrüstet.
Übrigens meldete sich unmittelbar vor der namentlichen Abstimmung heute Mittag ein junger Mann aus Rosengarten in meinem Büro in Berlin. Er ließ mir ausrichten, ich möge doch in Sachen Panzerlieferung mit der Opposition für eine Offenlegung stimmen. Diesen Gefallen habe ich ihm nicht getan – aber ich habe mich über sein mutiges Eintreten für seine Meinung gefreut.
Haushalt 2012 im Kabinett beschlossen
Am Mittwoch stellte die Bundesregierung ihren Etatentwurf 2012 vor. Die Haushaltsentwicklung ist erfreulich. Mit dem vorgestellten Bundeshaushalt für das Jahr 2012 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2015 stellt die Koalition die Weichen für solide Staatsfinanzen. Wir werden die bisherigen Sparziele erneut verbessern und die Neuverschuldung deutlich drosseln. Sie wird „nur“ noch ca. 27,2 Milliarden Euro betragen. Eine gigantische Summe, aber im Vergleich zur bisherigen Finanzplanung rd. 13 Milliarden Euro weniger neue Schulden. Das ist ein Erfolg.
Warum eigentlich Steuersenkungen?
Mit dem Haushaltsentwurf 2012 und der mittelfristigen Finanzplanung kommt die Koalition ihren zwei wesentlichen Zielen in der Haushalts- und Finanzpolitik Stück für Stück näher: Bis 2016 muss der Bund erstens aufgrund der Schuldenbremse sein strukturelles Defizit auf max. 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zurückführen. Zweitens wollen wir die Entlastung der Bürger noch in dieser Legislaturperiode. Ob 2012 – wie es unser Parteivorsitzender durchsetzen will – oder 2013 – es geht um mehr als die unteren und mittleren Einkommen zu entlasten. Steuersenkungen können als Konsolidierungsturbo wirken, indem eine gestärkte Binnennachfrage die Einnahmen des Staates erhöhen und zwangsläufig auch zu noch größerer Ausgabendisziplin führen. Einzelheiten: http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_07/2011_285/01.html
Steuersenkungen dürfen nicht losgelöst von der Haushaltskonsolidierung erfolgen. Daran hat sich die Koalition gehalten. Damit wir die Schuldenbremse sicherstellen, hat die Koalition unter massiver Kritik der Opposition ein umfangreiches Sparpaket beschlossen. Wo war hier eigentlich der Aufschrei der Medien? Wo war die Kritik an einer verantwortungslosen Opposition, die die Regierung für ihre Konsolidierungspolitik kritisiert hat anstatt sie aktiv zu unterstützen? Ich bin der Meinung, wer die Steuersenkungspläne der FDP kritisiert, der müsste die zahllosen, nicht gegenfinanzierten Ausgabenpläne von SPD, Grünen und Linken genauso vehement ablehnen.
Neuregelung PID
Gestern haben wir vor der Abstimmung über die Neuregelung der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik (PID) eine emotionale Debatte wie noch nie gehabt. Das war authentisch, quer durch die Fraktionen berichteten meine Abgeordnetenkollegen über ganz persönliche Erfahrungen. Wie meist bei ethischen Fragen war bei der Abstimmung der Fraktionszwang aufgehoben.
Solch engagierte Diskussionen wünsche ich mir häufiger. Es ging nicht um Designer-Babys – es ist ein hoch sensibles Thema. 37 Redner, vier Stunden Debatte und ein Abstimmungsergebnis, für das ich mich eingesetzt habe: In Ausnahmefällen dürfen künstlich befruchtete Embryonen künftig auf Erbkrankheiten untersucht werden. Mehrheitlich stimmte das Parlament dem Gesetzentwurf zu, der unter Federführung von FDP-Gesundheitsexpertin Ulrike Flach initiiert wurde. Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Dürfen Eltern künstlich befruchtete Eizellen auf Gendefekte untersuchen lassen, wenn ihren Kindern schwere Erbkrankheiten drohen? Ein halbes Jahr lang haben sich die Abgeordneten Gedanken zu dieser Frage gemacht und dazu Experten und Betroffene angehört.
Die Befürworter wollen den Frauen Fehlgeburten ersparen, die Gegner betonten das Recht auf Leben. Der Gesetzentwurf, der die Mehrheit der Stimmen enthielt, erlaubt die PID jenen Eltern, die eine Veranlagung zu einer schwerwiegenden Erbkrankheit haben. Eine Ethik-Kommission soll zuvor entscheiden, ob die Eltern eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen oder ob mit einer Tot- oder Fehlgeburt zu rechnen ist. (Entschließungsantrag in der Anlage)
Anfrage Wirtschaftsmacht Handwerk
Heute haben wir noch die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage „Wirtschaftsmacht Handwerk – Impulse für Wachstum und Beschäftigung“ der FDP- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion debattiert. Das Handwerk hat die Wirtschaftskrise beeindruckend gut überwunden. Aktuelle Zahlen zur konjunkturellen Lage und Entwicklung, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in seiner Antwort auf die Große Anfrage anführt, belegen dies. Wir Liberale werden das Handwerk immer unterstützen. Schließlich ist das Handwerk einer der facettenreichsten Wirtschaftszweige und ein Kernstück der deutschen Wirtschaft. Für dieses Jahr rechnet das Handwerk mit einem Wachstum von gut 3 Prozent.
Trotz der positiven Wirtschaftslage gibt es Herausforderungen, die das Handwerk in Zukunft zu bewältigen hat. Neben einer sicheren Energie-, Rohstoff- und Kreditversorgung spielt der demografische Wandel und der damit verbundene Fachkräftemangel eine Schlüsselrolle für die Zukunftsfähigkeit des Handwerks in Deutschland. Wir brauchen eine ausreichende Zahl an gut ausgebildeten Handwerkern, um unsere Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit und damit Wohlstand und Wachstum zu erhalten. Die FDP-Bundestagsfraktion wird hierzu eine Strategie entwickeln, die inländische Potenziale besser ausschöpft und durch kluge Zuwanderungspolitik ausländische Fachkräfte gewinnt.
In Stichworten meine Termine in dieser Woche:
Montagfrüh stand ein Telefoninterview an, anschließend begrüßte ich eine Schülergruppe vom Gymnasium am Kattenberge, mit der ich eineinhalb Stunden lang diskutieren konnte. Am Mittag nahm ich an einer Expertenanhörung zum (von der Union geplanten) Betreuungsgeld teil. Das Betreuungsgeld für Eltern, deren Kinder keinen Kindergarten besuchen sondern ausschließlich zuhause betreut werden, halte ich für ein falsches Signal. Es geht nicht darum, die Erziehungsleistung von Eltern nicht anzuerkennen. Erfahrungen in Norwegen haben gezeigt, dass gerade Kinder aus sozial schwierigen Verhältnissen – also mit besonderem Förderbedarf – ihre Kinder eher zuhause lassen, wenn Betreuungsgeld gezahlt wird.
Am Dienstagmorgen stand ein Austausch mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums zur Quoten-Forderung für Frauen an. Anschließend tagten die AG Familie und der Arbeitskreis VI. Dann ein Fernsehinterview zu meinen Plänen als Vorsitzende der Kinderkommission, Sitzung der Landesgruppe Niedersachen und Fraktionssitzung wie an jedem Dienstag. Mit dem Zug ging es dann nach Buchholz zur Fraktionssitzung. Leider konnte ich bei der Abstimmung über den Ostring nicht mehr dabei sein, ich musste noch am selben Abend zurück nach Berlin, wo Mittwochfrüh eine Sitzung anstand.
Anschließend wieder ein Interview, diesmal mit Schülerreportern, und der Familienausschuss. Heimerziehung war eines der Themen. Nachmittags Plenum und Aktuelle Stunde, Kinderkommission. Donnerstag: Debatte im Plenum bis 24 Uhr. Freitagmorgen 8 Uhr Bürobesprechung, anschließend Plenum bis 16 Uhr.
Liebe Freunde,
das Parlament startet jetzt in die parlamentarische Sommerpause. Ich werde in dieser Zeit viel im Wahlkreis unterwegs sein, mit Unternehmern sprechen, Senioreneinrichtungen besuchen und im Wahlkreisbüro zu erreichen sein. Zwischendurch geht es immer wieder nach Berlin, um mit meinem Team die nächsten Monate (Strategie, Bund-Ländertreffen, Veranstaltung zu Frauen in Führungspositionen) zu planen. Morgen werde ich in Stuttgart bei der Jubiläumsveranstaltung 10 Jahre Liberale Senioren ein Grußwort als seniorenpolitische Sprecherin halten.
Obwohl offiziell Sommerpause in Berlin ist, wird es nicht ganz ruhig sein. Ich halte Sie auf dem laufenden. Aktuelles finden Sie (auch meine Termine) unter www.nicole-bracht-bendt.de
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ganz schöne, erholsame Sommertage.
Lassen Sie es sich gut gehen, liberale Grüße aus Berlin,
Ihre/Eure Nicole Bracht-Bendt
In einem Interview des Bundestagsfernsehens über Aufgaben der Kinderkommission wies Nicole Bracht-Bendt am Mittwoch darauf hin, dass die Politik junge Heranwachsende mehr in den Blickpunkt nehmen sollte. „Der Ausbau der Kinderbetreuung in den letzten Jahren war und ist wichtig und richtig. Aber jetzt müssen wir darüber reden, wie ältere Kinder und Jugendliche stärker unterstützt werden“. Hier will die FDP-Bundestagsabgeordnete als Vorsitzende der Kinderkommission einen ihrer Schwerpunkte legen. Bracht-Bendt tritt dieses Amt in diesem Monat an und wird nach der Parlamentspause im September in einer Pressekonferenz ihre Schwerpunkte darstellen. Weitere Themen werden Kultur für Kinder und Jugendliche sowie Trauerarbeit sein. Dazu hat Nicole Bracht-Bendt namhafte Experten aus der Wissenschaft eingeladen. Sie werden vor dem fraktionsübergreifenden Gremium (jede Fraktion entsendet jeweils einen Abgeordneten) berichten. 
„Der Rückgang bei der Bewilligung von Mutter-Vater-Kind-Kuren muss gestoppt werden“ fordert die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt (Buchholz). Dieses Ziel verfolgt ein mit großer Mehrheit verabschiedeter Entschließungsantrag, den der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen hat.„Bei diesen Kuren handelt es sich um Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenversicherungen. Die aktuelle Vergabepraxis kann so nicht weitergehen.“
Für die frauenpolitische Sprecherin der Liberalen im Bundestag ist der Antrag ein persönlicher Erfolg für ihren Einsatz. In vielen Gesprächen mit Verantwortlichen in Kureinrichtungen und dem Müttergenesungswerk hat sie erfahren, dass die Praxis der Bewilligung von Kuren durch die Krankenkassen unbefriedigend ist. „In den letzten beiden Jahren sind die Ausgaben für Kuren gesunken. Dabei verhalten sich die einzelnen Kassen höchst unterschiedlich. Die Maßstäbe, die die Krankenkassen für ihre Entscheidungen anlegen, sind schwer nachzuvollziehen. Sogar der Bundesrechnungshof hat kritisiert, dass der Eindruck von Willkür entstanden ist. Für viele Mütter und Väter ist dies eine untragbare Situation“, so Nicole Bracht-Bendt.
„Ich freue mich, dass die Fraktionen von FDP, CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen einhellig den Entschließungsantrag zur Förderung der Mutter-Vater-Kind-Kuren beschlossen haben“. Zentrale Forderung an die Krankenkassen ist mehr Transparenz bei den Entscheidungen. Außerdem werden die Krankenkassen angehalten, auch dann Kuren zu verordnen, wenn nicht alle ambulanten Maßnahmen ausgeschöpft worden sind.
