Liebe Frau Schwabe,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin gerne Ihrer Einladung heute gefolgt. Kontakt halten zu den Mitgliedern unserer Partei an der Basis ist für mich selbstverständlich. Nicht nur das. Ich mache das auch gerne.
Also bin ich froh, dass ich heute ausnahmsweise sogar einen ganzen Tag bei Ihnen verbringen konnte. Das lässt mein dicht bestückter Terminkalender normalerweise nicht zu. Aber zum Glück haben wir ja in Berlin sitzungsfrei bis Ende August.
Apropos Berlin. Frau Schwabe bat mich, Ihnen aus der Arbeit im Bundestag zu berichten. Das Top-Thema derzeit ist natürlich die dramatische Euro-Krise. Das verfolgen Sie ja sicher auch. Ich muss gestehen, dass ich nicht zu jenen Politikern gehöre, die davon ausgehen, dass sich hier alles noch zum Guten wenden wird. Ich habe schon bei den zurück liegenden Abstimmungen über einen Rettungsschirm zu den Kritikern gehört. In der letzten Woche habe ich in einer öffentlichen Erklärung mich entschieden gegen eine Ausweitung des Rettungsschirmes ausgesprochen.
Bereits beim ersten Rettungspaket, das der Deutsche Bundestag am 21. Mai 2010 verabschiedet hat, war ich skeptisch. Ich habe vor einem Fass ohne Boden gewarnt. In dieser Befürchtung sehe ich mich heute mehr denn je bestätigt. Dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zu der Abgabe einer Regierungserklärung habe ich damals nur zugestimmt, weil damit noch keine Zahlungen verbunden sind. Ein Blankoscheck ist mit mir nicht zu machen.
Damals hieß es, dass niemand unter diesen Schirm flüchten werde. Lediglich die Finanzmärkte müssten besänftigt werden. Das war eine Beruhigungspille. Heute drängeln sich Irland und Portugal unter diesem Schirm. Italiens Schuldenberg ist riesig – so riesig, dass er unter keinen Rettungsschirm passt. Mit 1,8 Billionen Euro ist Italien fast genauso hoch verschuldet wie das größere und wirtschaftsstärkere Deutschland. Verglichen mit der jährlichen Wirtschaftsleistung liegen die Staatsschulden bei 120 Prozent. Bei diesem Vergleichswert ist nur noch Griechenland schlechter. Und Griechenland ist ohnehin am Ende. Heute ist in den Medien von „Verramschen“ die Rede.
890 Milliarden Euro wurden bisher für die Euro-Rettung aufgebracht – ohne Wirkung. Hinzu kommen beträchtliche Risiken in der Bilanz der Europäischen Zentralbank, die etwa durch den Aufkauf von Staatsanleihen im Gesamtvolumen von 77 Milliarden Euro entstehen.
Unternehmer, Wissenschaftler und ein wachsender Teil meiner Regierungsfraktionskollegen verabschieden sich wie ich vom kostspieligen Regierungskurs. Ich fordere den Schuldenschnitt. Eine geordnete Umschuldung kann nicht länger ein Tabu sein.
Europa muss alle Möglichkeiten ausloten, um eine EU-weite Inflation zu verhindern.
Ich schließe mich hier den Äußerungen von Commerzbankchef Martin Blessing an. Er hat sich ebenfalls für eine rasche Umschuldung Griechenlands ausgesprochen.
Dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zu der Abgabe einer Regierungserklärung habe ich nur zugestimmt, weil damit noch keine Zahlungen verbunden sind. Ein Blankoscheck ist mit mir nicht zu machen.
Meine Damen und Herren,
lassen Sie mich jetzt auf meine eigentliche Aufgabe in der FDP-Fraktion zu sprechen kommen. Wie Sie vielleicht wissen, bin ich im September 2009 zum ersten Mal in den Bundestag gewählt worden. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass die Fraktion mich auf Anhieb zur zuständigen Fachsprecherin für Frauen und Senioren ernannt hat. Außerdem bin ich delegiertes Mitglied in der fraktionsübergreifenden Kinderkommission.
Seniorenpolitische Themen klangen ja heute schon bei unseren Gesprächen in Eldagsen und in Springe an. Die demografische Entwicklung hat zu einem ehemals Rand-Thema ein Top-Thema gemacht.
Bei der Seniorenpolitik müssen wir differenzieren: Wir müssen alle einbinden – sowohl die aktiven und erfahrenen älteren Menschen. Sie haben ein hohes Potenzial an Lebenserfahrung und viel Know How aus ihren beruflichen Tätigkeiten. Darauf können wir nicht verzichten.
Auf der anderen Seite muss die Politik natürlich die wachsende Zahl an Pflegebedürftigen im Blick haben. Demenz-Erforschung ist wichtig. Wir müssen aber gleichzeitig bei der Pflege einen Schwerpunkt setzen. Dazu gehört, dass die Pflegeberufe auf den Prüfstand gehören. Das heißt auch, dass wir Geld in die Hand nehmen müssen. Pflegeberufe werden meiner Meinung nach häufig zu schlecht bezahlt.
Satt und trocken reicht nicht aus. Wir brauchen qualifizierte Pflegerinnen und Pfleger, die nicht im Minutentakt pflegen. Alte, pflegebedürftige Menschen brauchen Zeit und Zuwendung.
Das gilt natürlich auch für die Pflegebedürftigen, die zuhause von Angehörigen betreut werden. Tausende von Berufstätigen vollbringen hier tagtäglich einen echten Spagat. Genau hier setzt die Familienpflegezeit ein. Mit diesem neuen Gesetz hat die christlich-liberale Koalition einen wichtigen Meilenstein gesetzt. Berufstätige, die zuhause die bettlägerige Mutter oder die Ehefrau pflegen, haben die Möglichkeit, vorübergehend ihre wöchentlichen Arbeitsstunden zu reduzieren. Die Arbeitszeit können sie nach der Pflegephase nachholen.
Dieses Gesetz trägt klar eine liberale Handschrift. Wir konnten uns dabei durchsetzen, dass die Unternehmen nicht dazu verpflichtet werden, ihren Mitarbeitern diese neue Form der Auszeit anzubieten. Ich bin sicher, dass auf freiwilliger Basis die Familienpflegezeit dennoch ein Erfolg wird.
Ein weiterer Erfolg ist der Altenbericht, den Experten im Auftrag der Bundesregierung veröffentlicht haben. Er soll nun umgesetzt werden. Im Mittelpunkt steht der Gedanke der vielfältigen Lebensformen von älteren Menschen heute. Für mich ist zum Beispiel ein wichtiger Aspekt, dass starre Altersgrenzen wegfallen. Niemand sollte gezwungen werden, seine Arbeit oder seine Tätigkeit in einer Organisation aufzugeben, nur weil ein bestimmtes Alter erreicht wird.
Altersdiskriminierung ist mir ein wichtiges Anliegen. Dazu gehört, dass auch ältere Mitarbeiter in Unternehmen ein Recht auf Weiterbildung haben.
Als letztes Stichwort zur Seniorenpolitik möchte ich Barrierefreiheit nennen. Die Politik muss dafür sorgen, dass die Bedürfnisse alter Menschen in allen Lebensbereichen stärker berücksichtigt werden. Das muss in die Stadtplanung wie in den Wohnungsbau einfließen. Menschen müssen möglichst lange in ihrer gewohnter Umgebung wohnen bleiben können. Neben dem altersgerechten Wohnen setze ich mich unter anderem für ein flächendeckendes Hausnotruf-System ein.
Mein anderer Zuständigkeitsbereich in der FDP-Fraktion ist die Frauenpolitik.
Sie haben sicher die heftige Quoten-Debatte der letzten Monate verfolgt. Es ist keineswegs so, dass nur die Oppositionsparteien hier starre Vorschriften durch den Gesetzgeber verlangen. Auch einige der CDU-Frauen sind hier aktiv. Sie wollen auf Biegen und Brechen die Zahl der Frauen in Führungspositionen durch eine 30-Prozent-Frauenquote erzwingen. Ob sie sich hier bei ihren männlichen Kollegen durchsetzen können, kann ich nicht sagen.
Ich bin jedenfalls weit und breit die einzige Frauenpolitikerin, die die Quote ablehnt. Für mich ist das Planwirtschaft. Einen so schwer wiegenden Eingriff in die unternehmerische Freiheit kann ich als Liberale nicht akzeptieren.
Abgesehen davon: Ich bin überzeugt, dass die Frauen auch ohne Quote auf dem Vormarsch sind. Die Unternehmen haben längst begriffen, dass etwas geschehen muss. Mehr Unternehmen denn je setzen auf die Potenziale gut ausgebildeter Frauen für ihren Unternehmenserfolg.
Ich setze auf die freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft.
Aber nicht nur das: Erforderlich sind gezielte Fördermaßnahmen für Frauen und Männer. Das im Stufenplan der Bundesregierung für mehr Frauen in Führungspositionen beschlossene Offenlegen der Stellenbesetzungen muss zügig umgesetzt werden. Wir brauchen mehr Vielfalt in den Unternehmen. Flexible Arbeitszeitbedingungen für Eltern sind dafür das wichtigste Instrument.
Ich bin der Überzeugung, dass jegliche Form von Quotierung nicht das eigentliche Problem von Frauen löst. So lange ein Vater noch schräg angeschaut wird, wenn er nachmittags das Büro verlässt, um seine Kinder vom Kindergarten abzuholen, besteht Handlungsbedarf. Ein Umdenken in den Köpfen, das Ablegen überholter Rollenstrukturen ist die größte Herausforderung für mich. Unverzichtbar sind natürlich auch individuelle Wiedereinstiegsmöglichkeiten nach der Familienphase in den Beruf – und zwar gleichermaßen für Mütter wie Väter.
Mein letzter Punkt den ich ansprechen möchte ist die Kinderkommission des Bundestages.
Jede Fraktion entsendet einen Abgeordneten oder eine Abgeordnete in dieses Gremium. Anders als in den Bundestagsdebatten können hier nur einstimmige Beschlüsse gefasst werden. Das finde ich gut, denn es geht hier um das Wohl unserer Kinder. In jeder Sitzungwoche des Plenums treffen wir uns mittwochs und haben immer einen oder mehrere Experten zu Gast, die zu bestimmten Problemen Stellung nehmen. Seit diesem Monat habe ich den Vorsitz der Kinderkommission, und für dafür habe ich ein konkretes Themenpaket vorgelegt. Zum einen möchte ich mit Sachverständigen diskutieren, was die Politik für ältere Kinder tun sollte. Dieses Thema eignet sich auch für unsere Arbeit in den Ortsverbänden. Ich bin ja noch leidenschaftliche Kommunalpolitikerin in Buchholz. Und auch hier müssen wir etwas für die Jugendlichen tun, nachdem in den letzten Jahren die kleinsten Kinder im Zuge des Ausbaus der Kinderbetreuung im Fokus standen.
Mein anderes Schwerpunktthema wird Trauer von Kindern sein. Wenn Opa oder Oma sterben, oder der Vater, oder wenn die Eltern sich trennen – dann trauern Kinder. Häufig fühlen sie sich allein gelassen. Hier möchte ich ein Tabu brechen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich bin gespannt auf Ihre Fragen!
Liebe Besucher meiner Homepage, unter diesem Link sehen Sie ein kleines Video aus dem Adventskalender der FDP-Bundestagsfraktion, in dem ich das neue Familienpflegezeitgesetz vorstelle. Unter www.fdp-fraktion.de erläutert jeden Tag ein Mitglied unserer Fraktion in Berlin Ergebnisse liberaler Politik in der christlich-liberalen Koalition.
Eine Petition zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz haben Kinder und Jugendliche aus dem Wahlkreis des CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker an die Kinderkommission adressiert: der Abgeordnete aus dem nordrhein-westfälischen Warendorf (rechts) überreichte die Rolle jetzt stellvertretend für die Kinder an die Vorsitzende der Kinderkommission, Nicole Bracht-Bendt und Kommissionsmitglied Eckhard Pols (CDU) aus Lüneburg.
In ihrer Eigenschaft als Vorsitzende der Kinderkommission nahm Nicole Bracht-Bendt gemeinsam der Abgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus an einem Expertengespräch zum Thema Primäre Immundefekte (PID) teil, bei dem es um Probleme in Diagnostik und Behandlung dieser Immunschwäche-Erkrankungen ging.
Bei Primären Immundefekten (PID) handelt es sich um eine angeborene Immunschwäche, die bisher bei rund 3.000 Menschen in Deutschland diagnostiziert wurde und zu den seltenen Erkankungen zählt. Für die meisten PID gibt es effektive Behandlungsmöglichkeiten, die den Patienten ein normales und aktives Leben ermöglichen. Es wird geschätzt, dass bis zu 40.000 Menschen unter PID leiden, ohne es zu wissen, da die Erkrankung oft nicht erkannt wird. Dies hat schwerwiegende Folgen für die betroffenen Personen und ihre Familien, da ständige Infekte und wirkungslose Therapien mit teilweise gravierenden Nebenwirkungen zur psychischen und physischen Tortur werden. Vor allen Dingen bei Kindern kann sich dies negativ auf deren schulische und persönliche Entwicklung auswirken, da lange Fehlzeiten in der Schule zur Regel werden.
Prof. Dr. Volker Wahn, Leiter der Klinik für Pädiatrie mit Schwerpunkt Pneumologie und Immunologie der Berliner Charité, bemängelte Defizite in der fachlichen Ausbildung im Bereich der klinischen Immunologie. Während Kinderärzte zumindest noch stärker für Erbkrankheiten sensibilisiert seien, würden die wenigsten Internisten bei Erwachsenen bei ihrer Diagnose an PID denken. Um eine frühzeitige Diagnose zu ermöglichenund auch das Wissen der Eltern zu stärken, hat Prof. Wahn zwölf Warnhinweise für PID entwickelt, die es Ärzten wie Eltern erleichtern sollen, PID bereits im Säuglings- und Kindesalter zu erkennen. Obwohl die PID-Versorgung für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr in spezialisierten, häufig pädiatrischen Zentren recht gut entwickelt ist, beklagte Steffen Ball von der Deutschen Selbsthilfe für Angeborene Immundefekte (dsai), dass es nur vier in der ganzen Bundesrepublik für die Behandlung erwachsener Patienten gebe. Er sprach sich für einen besseren Wissenstransfer von Pädiatern zu Internisten aus und forderte eine bessere Aus- und Fortbildung von Internisten im Bereich der Immunologie.
Um eine möglichst frühzeitige Diagnose der PID zu ermöglichen, sollten die Warnhinweise an Eltern wie auch Kinderärzte verteilt werden.
Seit 1988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Weltweit erinnern an diesem Tag verschiedenste Organisationen an diese Pandemie und rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit Infizierten und Kranken zu zeigen. Der Welt-AIDS-Tag dient aber auch dazu, den Verantwortlichen in Politik, Medien und Gesellschaft in Erinnerung zu rufen, dass die Tod bringende Krankheit noch keineswegs besiegt ist.
Die Immunschwäche bedroht vor allem Kinder und Jugendliche. Täglich infizieren sich etwa 3000 junge Menschen mit HIV. Nahezu minütlich sterben weltweit Kinder an den Folgen von AIDS. 45 Prozent aller Neuinfektionen betreffen die Altersgruppe der 16- bis 24-Jährigen, inzwischen geht man von ca. 4,9 Millionen jungen Menschen aus, die mit dem Virus infiziert sind. Aber nicht nur durch die eigene Infektion sind Kinder und Jugendliche gefährdet, über 14,9 Millionen Kinder hat die Epidemie schon zu Waisen gemacht.
In Deutschland sind die Zahlen mit geschätzten 3000 Neuinfizierungen jährlich international vergleichsweise gering. Die Zahl infizierter Kinder wird auf 430 geschätzt. Doch geben die wieder ansteigende Zahl der Neuinfizierungen und die wachsende Nachlässigkeit im Umgang mit der Vorbeugung vor der Krankheit Grund zur Sorge. Jugendliche sind daher die Hauptzielgruppe der Prävention, um deren Verantwortungs- und Selbstbewusstsein zu stärken. Die Kinderkommission begrüßt die Kampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung unter dem Motto „Positiv zusammen leben – aber sicher!“.
Die Kinderkommission will an diesem Tag auch ganz besonders den vielen Organisationen und Verbänden danken, die sich für infizierte Kinder einsetzen und ihnen helfen ein Leben in der Normalität zu führen.
Die Vorsitzende der Kinderkommission, Nicole Bracht-Bendt, erklärt: „Der Welt-Aids-Tag erinnert uns: Jeder kann etwas tun, damit wir alle – HIV-Positive und HIV-Negative – gut zusammen leben. Wir alle sind in der Pflicht, Solidarität zu zeigen und Ausgrenzung abzuwehren.“
„Als Kommunalpolitikerin werde ich mich dafür einsetzen, dass die Belange älterer Menschen in der Städtebauplanung unserer Region stärker berücksichtigt werden“, sagte Stadtratsmitglied Nicole Bracht-Bendt (FDP) nach Besuchen in Seniorenheimen in Buchholz. Bei einer lebhaften Diskussion im Haus Kursana in der Freudenthalstraße nutzten die Bewohner die Gelegenheit, in einer großen Runde mit der Bundestagsabgeordneten und Verantwortlichen der Heimleitung Wünsche nach Verbesserungen im Umfeld des Heimes zu äußern. So wurde beanstandet, dass vor dem Seniorenheim zu selten gefegt würde und aufgrund der herunter gefallen Herbstblätter das Laufen für Ältere schwierig sei. Dies gelte auch für das Schneeräumen im Winter. Hier solle der Hauseigentümer die Räumpflicht einhalten. An die Adresse des Stadtrates appellierten die Bewohner, am neuen Einkaufszentrum die Absenkung von Bordsteinen vorzunehmen. Rollstuhlfahrer seien immer auf die Hilfe von anderen angewiesen.
Die Einrichtung mit 70 Pflegeplätzen besteht seit 2000 und wird vom Deutschen Orden unterhalten. Die Nachfrage nach einem Platz im Heim oder im Betreuten Wohnen zeigt eine Tendenz zum Einzelzimmer. Über die Hälfte der Mitarbeiter sind nach Auskunft der Heimleitung ausgebildete Pflegefachkräfte. Für die Zukunft wird allerdings eine deutlich zurück gehende Nachfrage nach Arbeitsplätzen in der Pflege befürchtet. Dies zeichne sich bereits heute ab.
Was die Entlohnung betrifft, wurde von den Mitarbeitern der Wunsch nach einem Mindestlohn als sinnvoll bezeichnet. Über die Wünsche älterer Buchholzer Seniorenheimbewohner informierte sich Nicole Bracht-Bendt darüber hinaus auch im St. Georg-Haus, wo sie mit der Leiterin Susanne Schukies sprach.
