BRACHT-BENDT:
BERLIN. Aus Anlass des 2. Demografie Forums unter Federführung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT:
Das 2. Demografie Forum zeigt, dass das Europäische Jahr des „Aktiven Alterns 2012“ kein bloßes Lippenbekenntnis der Politik war. Das Miteinander der Generationen steht auch in diesem Jahr im Mittelpunkt. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die einhellige Auffassung, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bis ins hohe Alter gewährleistet werden muss.
Die Koalition hat zum Thema altersfreundliches Leben bereits eine Reihe von Initiativen angestoßen. Der vom Bundestag beschlossene Seniorenantrag der schwarz-gelben Koalition sieht den Ausbau einer altersgerechten Wohn- und Infrastruktur vor. Ältere Menschen sollten so lange wie möglich in der vertrauten Umgebung wohnen und ein selbst bestimmtes Leben führen können. Der gesellschaftliche Wandel der kommenden Jahre wird gelingen, wenn Junge und Ältere solidarisch sind. Die Demografiestrategie der Bundesregierung muss mit Leben erfüllt werden.
Durch das Engagement der FDP-Bundestagsfraktion entfällt die Praxisgebühr zum Jahresbeginn. „Die Patienten, aber auch die Arztpraxen, werden spürbar entlastet. Zudem war die Gebühr ein bürokratisches Ärgernis“, sagt die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt in einer Pressemitteilung. Die Gebühr hatte jährlich über 360 Millionen Bürokratiekosten verursacht, ihre gewünschte Steuerungswirkung aber nie entfaltet.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat lange für die Abschaffung der Praxisgebühr gekämpft. Letztlich waren gute Argumente und eine solide Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung ausschlaggebend, um die Zweifler zu überzeugen. Bracht-Bendt: „Die 10-Euro-Gebühr hat ihre Lenkungswirkung schließlich nie entfaltet.“ Zudem gehörten die Überschüsse der Krankenkassen den Versicherten. „Krankenkassen sind keine Sparkassen“, so Nicole Bracht-Bendt.
FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt holt nach Staatssekretärin nun Gesundheitsminister Bahr zu Gesprächen in die Region
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr informierte sich heute im Winsener Krankenhaus über die angespannte Situation der niedersächsischen Krankenhäuser, die in Konkurrenz zu den Häusern in Hamburg stehen. Der Besuch kam auf Initiative der FDP-Bundestagsabgeordneten Nicole Bracht-Bendt zustande. Bereits auf ihre Initiative hin war vorigen Monat die Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Ulrike Flach, zu Gast.
Bundesgesundheitsminister Bahr zeigte sich über Angebot und Ausstattung des Winsener Krankenhauses angetan. In einer Diskussion wies er darauf hin, dass die Wünsche der Krankenhäuser im Hinblick auf eine Neustrukturierung derAbrechnungen im Bundesrat von Bayern und Hamburg blockiert werden, sie seien die größten Gegner. Er selber sieht auch Änderungsbedarf.
Nicole Bracht-Bendt hat den Minister eingeladen, weil sie die Aufmerksamkeit des Bundesministers auf die finanzielle Schieflage, in die viele niedersächsische Kliniken geraten sind, lenken will. Die Vergütungen für medizinische Leistungen, die Krankenhäuser von den Krankenkassen erhalten, sind von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich.
Niedersachsen ist Schlusslicht bei den Vergütungen und muss doch mit den wesentlich besser ausgestatteten Kliniken im benachbarten Hamburg konkurrieren. Eine Situation, die viele Krankenhäuser nicht bewältigen. Schon knapp die Hälfte von ihnen schreibt rote Zahlen und ist in der Existenz bedroht. Nicole Bracht-Bendt: 
„Eine hochwertige Krankenversorgung ist Lebensqualität. Um die Angebotsstruktur in der Metropolregion Hamburg zu erhalten, braucht es starke Allianzen. Nur gemeinsam können wir etwas bewirken“.
