Einladung DEUTSCHLANDTOUR 2013
Die FDP-Bundestagsfraktion auf Deutschlandtour lädt zum Sommerdialog bei Nicole Bracht-Bendt MdB
Sehr geehrte Damen und Herren,
Deutschland hat vier gute Jahre mit einer starken FDP-Bundestagsfraktion erlebt. „Vier gute Jahre“ – unter diesem Slogan steht auch die diesjährige Deutschlandtour, die am 30. Juli in Buchholz Halt machen wird.
Zum siebten Mal nutzt die FDP-Bundestagsfraktion die parlamentarische Sommerpause, um mit Bürgern in ganz Deutschland in Kontakt zu treten. Der Tourbus der FDP im Deutschen Bundestag kommt auch zu Ihnen. Der Stopp in Buchholz ist einer von 75 Stationen. Treffen Sie ihre liberale Abgeordnete vor Ort zum Sommerdialog und diskutieren Sie mit ihr!
Die FDP-Bundestagsfraktion kann auf viele Erfolge zurückblicken.
Wir haben die Rentenbeiträge gesenkt, die Praxisgebühr abgeschafft, für ausgeglichene Haushalte gesorgt und für stabiles Geld. Wir haben die Eurobonds verhindert und 13 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung investiert, die Vorratsdatenspeicherung verhindert und die Wehrpflicht ausgesetzt. Heute können wir auf vier gute Jahre zurückblicken. Deutschland ist die Wachstumslokomotive in Europa, die Beschäftigung ist auf Rekordniveau, die Renten und Reallöhne steigen und unsere Staatsfinanzen sind endlich wieder solide.
Das ist das Ergebnis der harten Arbeit der Menschen in unserem Land – und der richtigen politischen Entscheidungen in den vergangenen vier Jahren. Die FDP im Deutschen Bundestag ist in diesen vier Jahren ihren politischen Grundsätzen treu geblieben. Im Rahmen unserer Deutschlandtour lädt die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt zum Sommerdialog über die Themen ein, die auch in der Zukunft den Markenkern liberaler Politik ausmachen werden: Entlastung, Vernunft, Stabilität, Aufstieg, Sicherheit und Freiheit.
Von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr steht der Infobus der FDP-Bundestagsfraktion am 30. Juli in der Fußgängerzone am Emporeteich. Ich freue mich auf interessante Gespräche und einen konstruktiven Sommerdialog. Denn: Sie als Bürger unseres Landes sind es, die uns bewegen. Am Stand bieten wir Ihnen Snacks und Getränke sowie kleine Aktionen für die Kinder.
Und um auch langfristig mit Ihnen im Dialog zu bleiben, möchte ich Sie einladen, ein ganz besonderes Angebot der FDP-Bundestagsfraktion in Anspruch zu nehmen. Werden Sie Dialogpartner der FDP im Deutschen Bundestag. Nutzen Sie die Chance, vorab über örtliche Termine und inhaltliche Positionen informiert zu werden, teilen Sie uns Ihre Meinungen zu unterschiedlichen politischen Themen mit und bringen Sie sich so direkt in die Arbeit der Fraktion ein. Melden Sie sich an unter: www.fdp-fraktion.de/dialogpartner. Wir freuen uns auf Sie!
Endlich ist die Vertrauliche Geburt geregelt. Heute hat auch der Bundesrat dem schwarz-gelben Gesetz zugestimmt, mit dem wir eine wichtige Lücke in der Notfallhilfe schließen. Es wendet sich an Frauen, die sich nicht imstande sehen, ihrer Umgebung von der eigenen Schwangerschaft zu berichten. Sie können ab jetzt vertraulich in einem Krankenhaus gebären und das Kind anschließend zur Adoption freigeben. Das Kind kann nach 16 Jahren die Identität der Mutter erfahren, falls sie nicht widerspricht.
Um diese Lösung haben wir im Parlament jahrelang gerungen. Ich habe mich aber auch dafür eingesetzt, die bestehenden Babyklappen zu erhalten. Die CDU wollte sie abschaffen, wogegen ich mich vehement gewehrt habe. Denn ich bin überzeugt: Je mehr Anlaufstellen für junge Frauen in Not, desto besser für das Kindeswohl.
Der Bundesrat hat heute außerdem die steuerliche Gleichstellung homosexueller Paare beim Ehegattensplitting genehmigt. Wir Liberale fordern das schon lange, und dank des Bundesverfassungsgerichts ist uns nun auch die Union gefolgt. Das ist ein guter Tag für Schwarz-Gelb!
Die Sommerferien haben in Niedersachsen begonnen und nun auch der Wahlkampf. Ich freue mich darauf, in den kommenden Wochen wieder mehr Zeit für Gespräche vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern zu haben. Schon heute bitte ich um Ihre ERSTSTIMME bei der so wichtigen Richtungswahl am 22. September 2013.
Ich möchte im Bundestag die begonnene Arbeit fortsetzen, mein Schwerpunkt wird auch künftig die Familienpolitik sein.
Für Sie vor Ort stehe ich für Anregungen und einen direkten Dialog gerne zur Verfügung. Dazu haben Sie als nächstes an diesem Wochenende beim Schützenfest in Trelde Gelegenheit.
Im Gespräch mit dem Bürgern sein will die FDP-Bundestagsageordnete immer – während des Wahlkampfes wird sie deshalb wieder häufig in der Fußgängerzone von Buchholz anzutreffen sein, wie auch am Samstag bereits. Mit der tatkräftigen Unterstützung von Parteifreunden stand die Abgeordnete am Wahlstand, suchte das Gespräch mit Passanten und nahm eine Menge Anregungen, Lob und Kritik an politischen Entscheidungen, mit nach Berlin.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr kam unerwartet am Donnerstag zur Diskussion mit der FDP-Bundestagsabgeordneten Nicole Bracht-Bendt und einer Besuchergruppe aus dem Landkreis Harburg dazu. Dabei gab er nicht nur einen Einblick in seine Ziele in der Gesundheitspolitik sondern fand ausdrücklich anerkennende Worte für die Buchholzer Bundestagsabgeordnete. Fleißig, engagiert und konfliktbereit bezeichnete er Nicole Bracht-Bendt und ergänzte: „Ich rate Ihnen, geben Sie ihr am 22. September die Erststimme“. Mit Nicole Bracht-Bendt sei die Region in Berlin sehr gut aufgestellt.
Die 50köpfige Besuchergruppe war auf Einladung von Nicole Bracht-Bendt drei Tage in der Hauptstadt, um vor Ort hinter die Kulissen des politischen Betriebs zu schauen. Unter anderem standen Gespräche im Finanzministerium und im Auswärtigen Amt auf dem Programm sowie die Besichtigung des ehemaligen Stasi-Gefängnisses Hohenschönhausen. Im Fraktionssitzungssaal der FDP-Fraktion direkt unterhalb der Glaskuppel des Reichstagsgebäude berichtete Nicole Bracht-Bendt über ihre Aufgaben innerhalb der Fraktion. Sie berichtete über die Querelen innerhalb der Fraktionen als es um die Einführung der strittigen Frauenquote ging. Dass die Frauenquote für Aufsichtsräte verhindert werden konnte, sei ein Punktsieg der Liberalen, sagte die frauenpolitische Sprecherin der Liberalen.