Buchholz, 11. Juni 2012
Liebe liberale Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
bevor ich Ihnen einen kurzen Überblick über die heute zu Ende gehenden sitzungsfreien Wochen im Wahlkreis gebe, zunächst eine erfreuliche Nachricht, die mich heute erreicht hat: Die geplante Änderung des Finanzausgleichs kommt unserem Landkreis Harburg zugute. Das zeigt, dass FDP und CDU wie versprochen den ländlichen Raum stärken. Das Landesamt für Statistik hatte die Aufgaben der Kommunen analysiert. Das Ergebnis für unseren Landkreis ist ein Plus von immerhin 2 Prozent mehr, und damit steht der Landkreis Harburg besser dar als die meisten Landkreise in Niedersachsen. So erhöht sich zum Beispiel der Ansatz bei den Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben von 31,3
auf 34 Millionen Euro.
Den Auftakt meiner Termine in Niedersachsen machte am 31. Mai die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes in Ilsede im Landkreis Peine, in deren Verlauf der langjährige Präsident Rainer Timmermann verabschiedet und sein Nachfolger Dr. Marco Trips in sein Amt eingeführt wurde.
Die vergangenen zwei Wochen im Wahlkreis konnte ich für eine ganze Reihe interessanter Gespräche nutzen. Mit von der Partie war diesmal meine IP-Stipendiatin aus Tschechien, Petra Kourimska , die normalerweise in meinem Berliner Bundestagsbüro mitarbeitet. IPS steht für Internationales Parlaments-Stipendium (IPS) des Deutschen Bundestages, das jedes Jahr an ca. 115 Hochschulabsolventen aus 28 Ländern aus dem überwiegend Mittelost-, Ost- und Südosteuropäischen Raum vergeben wird. Das Kernstück des 1986 gegründeten erfolgreichen Programms stellt die Arbeit in einem Abgeordnetenbüro dar. Um eine vollständige Einsicht in die Arbeit einer deutschen Abgeordneten zu gewinnen, habe ich der studierten Germanistin und Anglistin die Möglichkeit gegeben, mich nun auch im Wahlkreis zu begleiten. Neben der Arbeit im Wahlkreisbüro in der Kirchenstraße standen verschiedene Termine auf dem Programm:
So zum Beispiel das Treffen der Liberalen Senioren in Hannover, wo ich über aktuelle Politik in Berlin referierte. Dazu veröffentlichte der Regionsvorsitzende Dieter Palm folgende Pressemitteilung:
„Politik ist mehr als TV-Nachricht“
Nicole Bracht-Bendt MdB bei LIS
Bachelle´s Restaurant im Kurhaus Mecklenheide in Alt-Vinnhorst war der Versammlungsort für die Liberalen Senioren mit der Bundestagsabgeordneten Nicole Bracht-Bendt, Mitglied in den Ausschüssen Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sowie im Finanzausschuss und Tourismus, die in dieser Woche anlässlich ihrer Wahlkreisrundreise bei den liberalen Senioren der Region Hannover, einschließlich der Ortsverbände Langenhagen und Springe zu Gast war.
Mit ihrem Referat über den Alltag eines Abgeordneten in Berlin fühlten sich die zahlreichen Besucher sehr schnell von der aktuellen Politik erreicht. Europa – Finanzkrise – Fraeking – Generationenpolitik – Renten – Kitas – waren Themen,
die u.a. von den Zuhörern angesprochen wurden. Bracht-Bendt antwortete spontan und versprach weitere Informationen zu einzelnen Themen nach zu reichen, die in der Kürze der Zeit nicht ausgiebiger besprochen werden konnten. Nach einem langen Diskussionsabend bedankte sich der Regionsvorsitzende Dieter Palm bei Nicole Bracht- Bendt und stellte dabei fest: Politik ist mehr als eine Nachricht im Fernsehen.
Schuleinweihung und Kreistagspolitik
Meine Stipendiatin nahm am Dienstag auch am Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Berufsbildenden Schulen in Winsen teil. Ich gehe gerne in Schulen und diskutiere mit jungen Leuten. Zum einen erfahre ich bei solchen Gelegenheiten die Einschätzung künftiger Wähler hautnah, höre, was junge Menschen bewegt, zum anderen wünsche ich mir, dass meine Diskussionen mit ihnen auch ein Beitrag gegen Politikverdrossenheit sind und anregen, sich selber politisch zu engagieren.“
Der Festakt aus Anlass der Einweihung des Anbaues der Realschule in Buchholz war ebenfalls ein angenehmer Termin. Mir ist klar, dass nicht alle Wünsche der Eltern und Schüler erfüllt werden konnten, dennoch wird wohl niemand anzweifeln, dass die Investitionen in den Neubau eine beeindruckende Investition in die Zukunft darstellen.
Meine tschechische Stipendiatin erlebte danach Kreistagspolitik hautnah während der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses. Dann organisierte ich einen Kontakt für die gebürtige Nordböhmerin zur Verwaltungsspitze in Buchholz. Der stellvertretende Bürgermeister, Jan-Henrik Röhse , nahm sich dankenswerterweise Zeit, um sie über die Besonderheiten kommunaler Politik zu informieren. Das positive Fazit Germanistin und Anglistin: „Ich bin von den Menschen hier beeindruckt. Sie kommen offen auf mich zu und interessieren sich für das IPS-Programm. Gleichzeitig erlebe ich, wie viel hier in die Zukunft – wie zum Beispiel in das Schulwesen – investiert wird. Das lässt sich mit Tschechien nicht vergleichen.”
Urteil zu Kinderlärm ist Ohrfeige für SPD-Antrag zum Kunstrasen
Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, Lärm auf einem Kinderspielplatz im rheinland-pfälzischen Maxdorf zuzulassen, habe ich in einer Pressemitteilung gesagt: „Mit dem Urteil stärken die Koblenzer Richter nicht nur die Rechte der Kinder, sondern schaffen vor allem Rechtssicherheit für Ganztagsschulen, Kindertagesstätten und Kindergärten.“ Als Stadtratsmitglied in Buchholz begrüße ich die lses Urteil. Davon profitieren auch Kinder und Jugendliche bei uns. Das Gerichtsurteil ist für den Antrag der SPD-Fraktion im Buchholzer Stadtrat zum Kunstrasenplatz eine Ohrfeige. Die Sozialdemokraten wollen bekanntlich das freie Bolzen auf dem Sportplatz verbieten, nachdem sich Anwohner über Geräuschbelästigung beschwert hatten.
Kinderlärm stellt auf Druck der FDP-Bundestagsfraktion seit der Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes im letzten Jahr keine schädliche Umwelteinwirkung mehr dar, sondern ist Ausdruck der kindlichen Entwicklung.
Diskussion mit Seniorenbeirat Eberswalde
Diskussion über Altenpflege, Seniorenarbeit und Landespolitik
Am Freitag reiste ich nach Eberswalde und in die Schorfheide. Die Kleinstadt in Brandenburg vor den Toren Berlins gehört zwar wahrlich nicht zu meinem Wahlkreis. Doch liberalen Freunden dort hatte ich schon vor langer Zeit versprochen, mit ihnen über aktuelle Politik zu diskutieren. auf dem Programm stand ein Gespräch mit Mitgliedern des dortigen Seniorenbeirats, um ihnen unter anderem Beispiele aufzuzeigen, wie das Europäische Jahr des aktiven Alterns in den Kommunen vor Ort mit Leben gefüllt werden kann. Anschließend sah ich mir am Werbellinsee eine Senioren- und Pflegeeinrichtung an und diskutierte mit den Verantwortlichen Aspekte wie Altenpflege als Arbeitsplatz, Senioreneinrichtungen als generationenübergreifende Wohnmöglichkeit und wie Tiere als Pflegehelfer bei dementen Patienten eingesetzt werden können. Vor liberalen Freunden traf ich mich mit liberalen Freunden und berichtete über Neues aus dem Bundestag und über die laufenden Verhandlungen zur Euro-Rettung.
Am Samstag ging es zur Landesvorstandssitzung nach Hannover. Am Abend stand ein Empfang mit Ehrungen aus Anlass der Jugendmeisterschaften im Geräteturnen bei Buchholz 08 auf dem Programm, ein schöner Abschlusstermin einer ereignisreichen Woche im Wahlkreis, bei dem ich viele Bekannte treffen konnte.
Jetzt bin ich wieder unterwegs nach Berlin, wo heute vormittag ein Sitzungsmarathon beginnt. Wie gewohnt melde ich mich am Freitag nach dem Ende der Plenumswoche. Unter anderem spreche ich am Donnerstag um 11 Uhr im Bundestag zu einem Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Entgeltgleichheit von Frauen.
Viele Grüße,
Ihre Nicole Bracht-Bendt
