„Seit Monaten sind Demenz und die Pflegesituation in Alten- und Pflegeheimen auf der politischen Tagesordnung. Um mir ein persönliches Bild über die Situation von Pflegenden und Patienten zu machen, habe ich gerne einen Tag Praktikum im Pflegezentrum Hainfelder Hof gemacht“, erklärte die FDP-Bundestagsabgeordnete  Nicole Bracht-Bendt nach ihrem Besuch der 2007 eröffneten Einrichtung.  Einen Tag lang begleitete die Sozialpolitikerin und Kreistagsabgeordnete Pfleger und Pflegerinnen, informierte sich im Gespräch mit der Heimleitung. Nicole Bracht-Bendt spielte mit den an Demenz-Patienten und reichte Essen an. Durch ihre persönlichen jahrelangen Erfahrungen in der Lebenshilfe und im Beirat eines Alten- und Pflegeheimes in Hannover und als seniorenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion in Berlin war die Arbeit in einem Pflegeheim nichts Unbekanntes. Angesichts der politischen Debatte wollte sie sich über die aktuelle Situation eines privaten Pflegeheimes machen. Davon zeigte sich die Abgeordnete beeindruckt über das Angebot und die wohltuende Atmosphäre des Hainfelder Hofes. Ein Kompliment machte Nicole Bracht-Bendt dem Pflegeteam: „Ich habe hier Alltagsbegleiter mit Herz und Kompetenz erlebt“.

Nach Angaben von Geschäftsführer Werner Gerken bietet der Hainfelder Hof 79 Pflegeplätze, die auch alle belegt sind. Überwiegend verfügt die Einrichtung über Einzelzimmer.

Die Bewohner leben in sechs Hausgemeinschaften, die über 3 Etagen verteilt sind.„Im Erdgeschoß widmen wir uns ganz besonders desorientierten Bewohnern, da hier auch ein geschützter Gartenbereich mit zur Verfügung steht. Wir legen neben der Pflege großen Wert auf eine aktive Beschäftigung der Bewohner, die im Tagesgeschehen mit eingebunden sind. Uns steht ein qualifiziertes Team von fünf Mitarbeitern zur Verfügung, die neben der Beschäftigung auch die Aufgaben als Alltagsbegleiter (87b-Kräfte) übernehmen und so den Bewohnern Abwechslung und Unterstützung geben.

Um den Bewohnern eine gute Pflege zu gewährleisten, sind insgesamt 50 Mitarbeiter im Pflegebereich tätig. In der kompletten  Einrichtung sind 70 Mitarbeiter (Voll-, Teilzeit und Aushilfen) in allen Bereichen beschäftigt,“ so Geschäftsführer Gerken.

In dem Netzwerk der Kulturellen Bildung sind 122 Berliner Schulen und 40 Berliner Theater aktiv. Neben Theaterprojekten – und besuchen von Jugendlichen bietet TUSCH künstlerische Werkstattangebote und Fortbildungen für Lehrer/innen und Künstler/innen an. Das kulturelle Netzwerk initiiert diese Partnerschaften, unterstützt sie inhaltlich, organisatorisch und finanziell und begleitet sie für jeweils drei Jahre.

„Die Schüler und Schülerinnen werden durch die Theaterprofis für die Theaterkunst sensibilisiert. Zugleich erhalten sie tolle Anregungen, wie sie auch abseits der Bühne sich selbst und ihre Kreativität besser einbringen können“, so die Vorsitzende der Kinderkommission.

In sieben Städten und Regionen gibt es mittlerweile TUSCH-Nachfolgeprojekte. Nicole Bracht-Bendt: „Im Theater gibt es kein „richtig“ oder „falsch“ und keinen Leistungsdruck. Spielerisch wird das Selbstbewusstsein gestärkt. Ich wünsche mir, dass viele solcher Projekte bundesweit realisiert werden können.“

Der erfreuliche Rückgang der Kinderarmut in Deutschland ist Ergebnis der Beschäftigungspolitik der CDU/CSU/FDP-Koalition. Weniger Arbeitslose bedeuten weniger Kinderarmut. Dank des wirtschaftlichen Aufschwungs  ist es für Eltern deutlich leichter geworden, Arbeit zu finden.

Die Bilanz der Bundesagentur für Arbeit macht deutlich, dass in Brennpunkten wie Berlin unverändert großer Handlungsbedarf besteht. Die FDP-Bundestagsfraktion hält ein enges Netzwerk zwischen Arbeitsagentur, kommunaler Jugendhilfe und Schulen für notwendig. Es muss gelingen,, den Teufelskreis Hartz-IV zu durchbrechen. Kinder aus Familien, die schon in zweiter oder dritter Generation ihr Leben ausschließlich durch Transferleistungen des Staates bestreiten, müssen begleitet werden auf dem Weg zu einem selbständigen Leben ohne Hartz-IV.

Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die Initiative der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Gesundheitsförderung  älterer Menschen.  Gemeinsames Ziel von Politik und Gesellschaft muss es sein, Ideen zu entwickeln, um der steigenden Zahl an älteren Menschen auch im höheren Alter die Voraussetzung für  Selbstständigkeit und Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu schaffen. Die Koalition hat die Relevanz des Alterns früh erkannt und bereits im Koalitionsvertrag eine Demographie-Strategie festgeschrieben.

Die FDP-Fraktion setzt bei der Aufklärung auf eine starke Vernetzung von Bund, Ländern und Kommunen.  Die Bundeszentrale ist hier mit ihren Regionalkonferenzen auf dem richtigen Weg. Die Bundeskonferenz ist ein weiterer wichtiger Anstoß, im Rahmen des Europäischen Jahres des aktiven Alterns für die Interessen Älterer zu sensibilisieren.

Der Bericht der Antidiskriminierungsstelle bestätigt, dass Menschen aufgrund ihres Geburtsjahres häufig benachteiligt werden. Das ist nicht hinnehmbar. In ihrem gemeinsamen Antrag an den Bundestag zum Wandel der Altersbilder haben die Koalitionsfraktionen bereits ein klares Zeichen  gegen Altersdiskriminierung gesetzt. Die FDP-Fraktion fordert ein Umdenken und unterstützt die Antidiskriminierungsstelle der Bundesregierung bei ihren Aktionen für mehr Generationengerechtigkeit. Die Liberalen wollen starre Altersgrenzen abschaffen. Ältere Menschen unterscheiden sich in ihrer Leistungsfähigkeit, ihren Lebensstilen und ihren Lebensbedingungen erheblich, das Alter sollte nur noch eine untergeordnete Größe darstellen.

Ältere Menschen sind heut meist besser ausgebildet und leistungsfähiger als noch vor wenigen Jahren. Gleichzeitig ist die Bereitschaft vieler älterer Menschen, sich auch dann noch in der Gesellschaft zu engagieren, wenn sie sich eigentlich in den verdienten Ruhestand zurück ziehen könnten, groß wie nie zuvor. Dieses Potenzial ist vor dem Hintergrund der demografischen Veränderungen wichtig, die Wirtschaft braucht das Know how der Älteren. Vielfalt in Betrieben und allen Bereichen der Gesellschaft ist ein entscheidender Faktor für Erfolg.

Die ständig steigende Zahl an jungen Schmerzpatienten hat die Gründung des bundesweiten ersten Schmerzzentrum an der Vestischen Klinik Datteln erforderlich gemacht. Diese Klinik ist schon seit Jahren federführend in dem Bereich tätig. Rund 350.000 Kinder leiden deutschlandweit an chronischen Schmerzen. Das Zentrum, angegliedert an die Universiät Witten-Herdecke hat die Möglichkeit, Kinder stationär aufzunehmen. Darüber hinaus ist das Zentrum gut vernetzt und koordiniert die Zusammenarbeit mit anderen Krankenhäusern bundesweit.

Liebe liberale Freunde,

den Jahresanfang hat mein Team in Berlin zum Anlass genommen, neben einer Presseschau eine Bilanz  für 2011 zu ziehen: In 31 Presseerklärungen habe ich mich über die Pressestelle der FDP-Bundestagsfraktion zu bundespolitischen Themen geäußert, in 13 Presseerklärungen als Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestags. 35 mal habe ich mich zu Themen im Wahlkreis geäußert, dies allerdings mit extrem bescheidener Resonanz. Nicht immer kann ich das Konzept der Presse in unserer Region nachvollziehen. Da heißt es, Stellungnahmen zu bundespolitischen Themen hätten im Lokalteil nichts zu suchen. Ich erwarte keine Hofberichterstattung, aber wie sollen Sie erfahren, wie ich mich positioniere? Auch nur ein Bruchteil von den insgesamt 134 Terminen im Wahlkreis  war es ihnen wert, redaktionell zur Kenntnis genommen zu werden. (Hierzu heißt es: Wir berichten nicht über Veranstaltungen, die in der Vergangenheit liegen). 15 mal habe ich im vergangenen Jahr im Plenum des Bundestages als Sprecherin für Frauen und Senioren der FDP-Fraktion gesprochen, bei elf Veranstaltungen außerhalb Berlins war ich als Gastrednerin eingeladen. (Bei Interessemelden Sie sich bitte, ich schicke Ihnen gerne ein Exemplar zu.)

Die erste Sitzungswoche des Bundestags begann für mich mit einem Termin in Datteln/NRW: Am Montag wurde dort das erste Deutsche Kinderschmerz-Zentrum an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik eröffnet. 350.000 Kinder leiden in Deutschland unter chronischen Schmerzen. Diese hohe Zahl macht deutlich, dass bei Diagnostik und Therapiemöglichkeiten großer Bedarf besteht. Als Vorsitzende der Kinderkommission habe ich den Verantwortlichen, mit denen ich in der Kinderkommission häufiger zusammen gearbeitet habe, unsere Unterstützung  zugesagt.

Auf meine Initiative hin kam die Vorsitzende der Deutschen Alzheimer-Gesellschaft diese Woche in die Sitzung des Familienausschusses, um über den Stand der Forschung über die Alzheimer-Krankheit und anderen Demenzformen zu informieren. Das Interesse an Hintergrundinformationen und Ansprechpartner nimmt ständig zu, ebenso wird das bundesweite Alzheimer-Beratungstelefon immer häufiger frequentiert (Tel. 0 18 03 – 17 10 17). Um Alterserkrankungen ging es unter anderem auch in meiner Rede am Donnerstag im Plenum zum Seniorenantrag der Koalitionsfraktionen. Eine älter werdende Gesellschaft muss sich auf die Herausforderungen einstellen. Ganz wichtig ist  Barrierefreiheit: Nicht nur das Zuhause (ich hoffe sehr, dass nächstes Jahr das erfolgreiche KfW-Programm zum altersgerechten Umbau mit Bundesmitteln unterstützt wird!), sondern sowohl die Nutzung des Internets als der Gang zum Rathaus müssen ohne Hindernisse möglich sein. In der Debatte  um neue Altersbilder wurde betont, dass Menschen, selbst wenn sie schon in den verdienten Ruhestand gehen oder gehen könnten, noch nie so aktiv wie heute waren. Es ist Zeit, sich von überholten Rollenbildern zu verabschieden. Ich trete ein für die Abschaffung restriktiver Altersgrenzen und mehr Weiterbildungsmöglichkeiten für erfahrene Beschäftigte. Qualifizierungsmaßnahmen dürfen nicht ans Alter gekoppelt sein.

Nach jahrelanger Debatte über die Frage, wie Schwangeren in Notlagen geholfen werden kann, hat sich jetzt Familienministerin Kristina Schröder in einem Interview geäußert. Ich unterstütze sie darin, auch ich meine, ein Gesetz zur Regelung der vertraulichen Geburt ist überfällig. Wir als FDP fordern schon lange, hier Rechtssicherheit zu schaffen – gerade auch im Interesse der betroffenen Kinder. Ich bin für eine Pluralität der Angebote: Bestehende Babyklappen müssen bleiben, zugleich müssen die Beratungsangebote verstärkt werden.  Ich freue mich, dass die Ministerin damit eine weitere Forderung der FDP-Fraktion aufgreift.

Heute morgen standen in der AG-Sitzung Bürokratieabbau 400 Euro-Stellen im Mittelpunkt. Viele Kritiker sehen hierin eine Armutsfalle für Frauen. Diese Gefahr besteht zweifellos, wenn der Minijob lange die einzige Erwerbstätigkeit bleibt. Ein Vertreter des Bundesarbeitgeberverbandes BDA wies allerdings darauf hin, dass es töricht sei, diese Tätigkeiten grundsätzlich zu verteufeln. Überwiegend Mütter von kleineren Kindern seien froh über diese Teilzeit-Möglichkeit.

Als Mitglied der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe habe ich anlässlich des Gedenktages aus Anlass der vor 70 Jahren in Berlin statt gefundenen Wannsee-Konferenz, auf der die Nazis den Holocaust beschlossen haben, fünf Opfer kennen gelernt. Diese Zeitzeugen waren Mitglieder einer offiziellen Delegation von Abgeordneten der Knesset und der Überlebenden-Vereinigung. Das hat mich sehr berührt. Auch wenn manche meinen, sie seien dieses Themas überdrüssig, ist es mir ganz wichtig, dass diese Katastrophe nicht in Vergessenheit geraten darf. Die Sitzung war mir in dem Moment wichtiger, als ins Plenum zu eilen, obwohl ein Hammelsprung angesagt war. Die Opposition hatte die Teilnahme von Ministerin von der Leyen bei der Debatte um die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns gefordert. Der Antrag wurde abgelehnt, ebenso auch der Antrag der Opposition. Als Liberale lehnen wir einen zusätzlichen Eingriff des Staates in die Tarifautonomie ab. Lohnfindung bleibt dort, wo sie hingehört, bei den Tarifpartnern.

Liebe liberale Freunde, jetzt geht`s zurück in den Wahlkreis. Morgen bin ich bei der Fraktionssitzung in Buchholz, am Nachmittag bei den Liberalen Frauen in Hannover und am Abend bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr in Trelde. Der Sonntag gehört meiner Familie, bevor es nächste Woche wieder zur Sitzungswoche nach Berlin geht. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und grüße Sie aus Berlin,

Ihre

Nicole Bracht-Bendt

Als „großartig“ bezeichnete Nicole Bracht-Bendt auch die Vorstellung des neuen und bereits stark nachgefragten Linearbeschleunigers in der Radiologie, einem der modernsten Geräte zur Krebsbehandlung, mit dem die Bestrahlung noch besser dosiert wird und modernste Therapien ermöglicht. Verbesserte drei dimensionale bildgebende Verfahren unterstützen die Ärzte in der Diagnose und bei den Behandlungen. Nicole Bracht-Bendt sagte, die technischen Neuerungen hätten einen weiteren Beitrag zu dem hervorragenden Renomee des Buchholzer Krankenhauses geleistet. “Ich finde es toll, dass wir ein Krankenhaus von diesem technisch hohen Niveau haben”, so Nicole Bracht-Bendt.

In der Diskussion mit den Seniorenvertretern wurde deutlich, dass Barrierefreiheit unverzichtbar sei , um  Älteren überhaupt zu ermöglichen, sich überall aktiv einzubringen. Bei Planungen von Baugebieten in den Kommunen sollten Senioren stärker beteiligt werden. Abgesenkte Bordsteine seien für ältere Rollstuhlfahrer unerlässlich. Begrüßt wurde die Aktion einiger Kommunen, wobei Senioren, die den Führerschein freiwillig abgeben, ein Jahr lang kostenlos den Nahverkehr nutzen.

In ihrer Rede forderte die FDP-Bundestagsabgeordnete, das Europäische Jahr des aktiven Alterns dürfe kein bloßes Lippenbekenntnis sein. „Wir müssen den demografischen Wandel als Chance begreifen und eine neue Kultur des Alterns entwickeln.“ Der Strukturwandel erfordere ein Umdenken auf dem Arbeitsmarkt. Die liberale Politikerin appelliert an Arbeitgeber, mehr Ältere einzustellen. „Auch Weiterbildung ist ein Grundrecht für junge wie alte Arbeitnehmer.“

Nicole Bracht-Bendt sagte, die Einführung des Bundesfreiwilligendienstes durch die Bundesregierung sei ein erfolgreicher Schritt in die richtige Richtung. Knapp 27.000 Menschen sind bereits dabei, darunter sind viele Ältere: „Viele ältere Menschen wollen sich nicht aus dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben zurückziehen und ihre Erfahrungen mit anderen Generationen teilen. Dieses Potenzial müssen wir stärker nutzen.“ Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess unter anderem mit den Initiativen “Erfahrung ist Zukunft” und “Wirtschaftsfaktor Alter”.